Rot-rot-schwarzes Gedankengewirr aus Hessen

Die hessische Abgeordnete Dagmar Metzger sorgt für einiges Durcheinander. Vielleicht werde sie eine rot-grüne Minderheitsregierung nun ermöglichen, hieß es in Berichten. Dann doch wieder nicht. Was denn jetzt?

Mit ihrer Kompromisslosigkeit hat Dagmar Metzger die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti einmal in erhebliche Schwierigkeiten gebracht. Kurz bevor sich die Sozialdemokratin gemeinsam mit den Linken im Wiesbadener Parlament zur Regierungschefin wählen lassen wollte, hatte Metzger das Vorhaben mit der Verweigerung ihrer Stimme gekippt. Am Wochenende schien es zwischenzeitlich so, als habe sich die standhafte Abgeordnete das anders überlegt. Plötzlich sprachen einige vom zweiten Anlauf zur rot-grünen Minderheitsregierung.

Nachdem der geschäftsführende Ministerpräsident Roland Koch sich geweigert hatte, ein Gesetz zur Abschaffung von Studiengebühren zu unterzeichnen, das das Parlament kurz vorher beschlossen hatte, sagte Metzger dem «Spiegel», er missbrauche damit seine Regierungsamt für politischer Machtspiele. Sie werde sich deshalb über rot-rote Alternativen zu Koch «Gedanken machen müssen». So zumindest wurden ihre Aussagen gedeutet. Wenig später stellte Metzger dem Hessischen Rundfunk zufolge allerdings klar, dass sie ihr Wahlversprechen an die hessischen Bürger nicht in Frage stellen werden. Und das hieß: keine Kooperation mit der Linkspartei. Sie denke lediglich darüber nach, ob mit einer CDU, die mit «Taschenspielertricks» die Interessen der Bürger mit Füßen trete, in vertrauensvoller Form zusammengearbeitet werden könne. Keine positiven Gedanken über Rot-Rot also, sondern lediglich negative über Schwarz.

Schwierige Lage im Parlament

Auch in einer anderen Sache wurde am Wochenende energisch dementiert. Die CDU plane Neuwahlen im kommenden Jahr, war da zu lesen gewesen. Solche Informationen stammten aus der Berliner Gerüchteküche, sagte Kochs Sprecher daraufhin. Die Zusammenarbeit der Parteien im hessischen Parlament ist nach der Panne mit dem Studiengebührengesetz (SPD, Grüne und Linke hatten den wichtigsten Satz vergessen) und der eher hämischen Reaktion Kochs darauf nicht einfacher geworden. Ypsilanti hatte Koch fehlende Loyalität gegenüber dem Landtag vorgeworfen. Solange Dagmar Metzger sich jedoch zu ihren Überzeugungen weiterhin loyal verhält, dürfte das für den CDU-Mann keine Konsequenzen haben. Eine Mehrheit, die ihn abwählen könnte, ist dann nicht in Sicht. (nz)