Rinderspacher: „Wir sind besser als die Grünen“
Auf ihrer Klausur in Irsee träumt die Bayern-SPD davon, den Freistaat zu regieren. Das AZ-Interview mit SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher.
AZ: Herr Rinderspacher, in Bayern kennt Sie nach eineinhalb Jahren kaum jemand.
MARKUS RINDERSPACHER: Von 0 auf 29 in kurzer Zeit, das ist okay. Ich bin damit bekannter als langjährige Minister wie Frau Müller oder Grünen-Chefin Schopper.
Noch schlimmer für die SPD ist, dass ihr die Bürger die soziale Kernkompetenz nicht mehr zutrauen.
2011 werden wir die unsoziale Gesundheitspolitik von Schwarz-Gelb und den Pflegenotstand in den Mittelpunkt unserer Arbeit rücken.
Sie tagen unter dem Motto „Bayern besser regieren“. Ist das nicht großmäulig bei Umfragewerten von 17 Prozent?
Die SPD untermauert mit inhaltlichen Konzepten ihren politischen Gestaltungsanspruch. Wir wollen regieren.
Die Bayern-SPD hat ein „Jahr der Inhalte“ propagiert. Weil sie bisher keine hatte?
Wir machen Sacharbeit. Programmatisch sind wir in der Bildung sicher weiter als die anderen Fraktionen.
Ihr Vorgänger Franz Maget schiebt die Schuld auf die Basis, sie mache nicht mit.
Die Basis zieht mit.
In der Integration kommen jetzt ganz neue Töne von der SPD. Sie wollen fordern und fördern. Das ist doch der Duktus der CSU?
Die anderen Parteien gehen nach der Integrationsdebatte 2010 ergebnislos zur Tagesordnung über. Unser Entwurf zum Integrationsgesetz schafft einen Rahmen für mehr Chancengleichheit und Teilhabe.
Sie fordern, Eltern müssen vier Mal pro Jahr in die Lehrersprechstunde und die Zeugnisse persönlich abholen. Wie wollen Sie das durchsetzen?
Im Dialog. Wir brauchen eine Kooperationsverpflichtung mit den Schulen.
Die Grünen haben in Umfragen mit der SPD gleichgezogen. Verlieren Sie die Führerschaft in der Opposition?
Die Infratest-dimap-Umfrage weist der SPD in allen Sachthemen höhere Kompetenz zu als den Grünen, bis auf Umwelt. Wir setzen weiter auf politische Sacharbeit.
Wo sind die Grünen besser?
Die Grünen profitieren von der Atomdebatte. Wir sind besser in Bildung, Sozialem und Wirtschaft.
Wo wird die SPD in einem Jahr stehen – bei 15 Prozent?
Es geht den Bürgern um Inhalte. Wir nehmen unseren Wächterauftrag ernst, unabhängig von Momentaufnahmen.
Interview: Angela Böhm
