Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg
Berlin/Hamburg - Parallel zu den Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften sind in zahlreichen Städten am Mittwoch auch rechte und linke Demonstranten auf die Straßen gegangen.
In Berlin zog die "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" durch Berlin-Friedrichhain. Nach Schätzungen der Polizei kamen am Mittwochabend rund 5000 Teilnehmer zusammen. An der Spitze des Zuges liefen vermummte Demonstranten.
Polizisten mit Helmen begleiteten den Aufzug. Aus Wohnhäusern wurden vereinzelt Rauchfackeln gezündet, ebenso waren bengalische Feuer zu sehen. Polizisten waren auch auf Dächern postiert und beobachteten die Lage. Ein Hubschrauber kreiste in der Luft. Dennoch blieb die Lage weitgehend ruhig. Nachdem die Polizei den nicht angemeldeten Protest für beendet erklärt hatte, warfen Vermummte Flaschen und Böller. Es habe Festnahmen gegeben - wie viele, sei aber noch unklar, sagte ein Sprecher der Polizei. Er sprach von vereinzelten Steine- und Flaschenwürfen auf Polizisten. "Wir sind darauf eingerichtet, weiter im Einsatz zu bleiben." Allein 2000 Polizisten waren für die Demonstration vorgesehen.
Mehrere Tausend Menschen waren auch in Hamburg dem Aufruf linksextremer Gruppen gefolgt und am 1. Mai auf die Straße gegangen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Stimmung war friedlich, zu größeren Zwischenfällen kam es nicht. "Ein wirklich sehr ruhiger Verlauf, damit sind wir sehr zufrieden", bilanzierte Polizeisprecher Timo Zill.
Am Nachmittag war ein von der "Antifa Altona Ost" organisierter Demonstrationszug aus dem Stadtteil Ottensen ins Schanzenviertel gezogen, um von dort aus zu einer "Revolutionären 1. Mai-Demo" zu starten. Bis zum Eintreffen am Bahnhof Sternschanze schwoll der Zug nach Polizeiangaben auf mehr als 2000 Teilnehmer an. Zur "Revolutionären 1. Mai"-Demo hatte der vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestufte Rote Aufbau Hamburg aufgerufen.
Die Polizei begleitete die Demonstration entlang der gesamten Strecke mit massiven Kräften, auch Pferdestaffel und Diensthunde waren am Einsatz beteiligt. Mehrere Wasserwerfer standen bereit. "Wir haben ein Großaufgebot in den Einsatz gebracht, 1700 Kräfte insgesamt", sagte Zill.
Bis auf kleine Zwischenfälle, weswegen der Zug von der Polizei zweimal kurz gestoppt wurde, war die Stimmung unter den Demonstranten auch angesichts des Großaufgebots der Polizei entspannt. "Es hat Pyrotechnik gegeben, ein paar Böller - aber für den 1. Mai insgesamt sehr, sehr friedlich", sagte Zill.
In Duisburg musste die Polizei bereits am Nachmittag einschreiten: Mehrere Hundertschaften hielten Demonstrationen von Rechtsextremen sowie mehrere Gegenproteste auf Distanz. Dabei sei es zu Auseinandersetzungen mit etwa 200 Personen aus dem linken Spektrum gekommen, sagte ein Sprecher. Mehrmals habe die Gruppe versucht, Polizeisperren zu durchbrechen. Die Beamten hätten Schlagstöcke und Pfefferspray, nicht aber die Wasserwerfer eingesetzt.
Das Bündnis RiseUp Duisburg, das zu einer der Gegendemos aufgerufen hatte, warf der Polizei über Twitter "massive Gewalt" gegen Demonstranten vor. Die Einsatzkräfte entgegneten: "Die Polizei hat den Verfassungsauftrag, friedliche und nicht verbotene Demonstrationen zu schützen - und zwar unparteiisch und unabhängig vom Thema der Versammlung." Auf einer der rechten Demos wurde unter anderem die Freilassung der inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck gefordert.
Auch im sächsischen Plauen hielt die Polizei Hunderte Gegendemonstranten und einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg auf Abstand. In Chemnitz folgten nach offiziellen Angaben rund 1100 Menschen einem Aufruf des parteiübergreifenden Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Die AfD hatte dort eine Versammlung mit etwa 500 Teilnehmern angemeldet, es kamen jedoch deutlich weniger. Als Rednerin trat unter anderem Bundestags-Fraktionsvize Beatrix von Storch auf.
In Dresden brachte die rechtsextreme NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation 150 bis 200 Menschen auf die Straße. Immer wieder hielten Sitzblockaden den geplanten Marsch durch die Innenstadt auf. Die Polizei prüft nach zwei Redebeiträgen den Verdacht der Volksverhetzung. Die Identität der 40 und 45 Jahre alten Redner sei festgestellt worden, hieß es. Die Männer sollen einen Slogan aus einem Wahlwerbespot der NPD verwendet haben, dessen Inhalt Gerichte als volksverhetzend eingestuft hatten.
In Thüringens Hauptstadt Erfurt blockierten etwa drei Dutzend Menschen sitzend eine Demonstrationsstrecke der AfD. Polizisten schritten mit Reizgas ein, als Gegendemonstranten versuchten, in Richtung der AfD-Strecke zu laufen.
