Regierungsbildung in München: Reiters Leiden

Der Rathaus-Reporter Willi Bock über die schwierige Regierungsbildung
Willi Bock |
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München -Es sind schwere Zeiten für die Münchner SPD: Auf der einen Seite verbinden die Roten nach der verlorenen Stadtratswahl ihre schmerzhaften Wunden. Auf der anderen Seite kann Dieter Reiter seinen Sieg im OB-Wahlkampf nicht so recht feiern, weil er noch keine stabile Mehrheit hat.

Dabei ist sein größtes Problem: Er ist ein perfekter Verwaltungsmensch, aber als später Quereinsteiger muss er sich im labyrinthhaften Politikbetrieb noch zurechtfinden. Dabei sollte die SPD sich eines klar machen: Sie regiert die Stadt nicht mehr.

Da schaut man schon kopfschüttelnd zu, wie die Genossen durch die Verhandlungen staksen. Denn das Wahlergebnis ist eindeutig: Die Münchner haben die CSU zur stärksten Fraktion gemacht, die SPD stellt mit Dieter Reiter den OB. Und ins Amt kam er erst mit Hilfe der Grünen-Wähler. Deshalb kann Reiter die Grünen nicht mit einer großen Koalition verprellen, ohne unglaubwürdig zu werden.

Lesen Sie dazu: Koalition im Stadtrat - Kommt jetzt Scharz-rot-grün?

In dieser Situation ist es strategisch falsch, erst dann mit der CSU zu reden, wenn auch der letzte Mini-Stadtrat nicht bei Rot-Grün mitspielen will. Das macht erpressbar. Es ist eine Frage des politischen Gespürs, die CSU in die neue Stadtregierung einzubinden. Die ist zuverlässiger als die Polit-Möchtegerns. Sicher, viele Genossen haben eine Hemmung vor Schwarz-Rot-Grün. Aber die Münchner CSU ist mit Josef Schmid nicht mehr die Skandal- und Horror-Truppe früherer Jahre.

Und, liebe Genossen: Vielen Schwarzen graut es bei der Vorstellung eines Bündnisses genauso wie Euch.

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