Regierung beschließt Anti-Piraten-Kampf
Bisher dürfen Schiffe der deutschen Marine am Horn von Afrika nicht gegen Kriminelle vorgehen. Das Kabinett hat nun entschieden, dass sich das ändern soll.
Das Bundeskabinett hat die Anti-Piraten-Mission «Atalanta» am Horn von Afrika gebilligt. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AP am Mittwoch aus Regierungskreisen. Wenn am 19. Dezember der Bundestag dem Beschluss zustimmt, können eine Fregatte und bis zu 1400 Soldaten an der EU-Mission teilnehmen.
Die Marine wird damit zunächst für ein Jahr mit der Abschreckung, Verhütung und Beendigung seeräuberischer Handlungen oder bewaffneter Raubüberfalle beauftragt. Sie kann «erforderliche Maßnahmen» einschließlich des Einsatzes von Gewalt ergreifen. Die zusätzlichen Ausgaben belaufen sich für das laufende Haushaltsjahr auf bis zu 1,9 Millionen Euro und 2009 auf bis zu 43,1 Millionen Euro. Mit dem Mandat setzt Deutschland für die Bundeswehr einen EU-Beschluss um.
Die deutsche Fregatte «Karlsruhe» ist bereits in der Region und könnte unmittelbar nach dem Parlamentsbeschluss ins Einsatzgebiet fahren. Die EU hatte die Mission am Montag gestartet. Insgesamt werden sechs Kriegsschiffe und drei Aufklärungsflugzeuge eingesetzt. Neben Deutschland beteiligen sich noch sieben Staaten an der Mission. (AP/dpa)
