Regierung arbeitet an Sonderabgabe für Banken

BERLIN - Der Staat hat mit Milliarden die Finanzmärkte vor einem Kollaps bewahrt. Jetzt sollen die Banken ihren Teil an den horrenden Kosten tragen. Die geplante Sonderabgabe soll zugleich einen Puffer für künftige Krisen bilden.

Die Banken sollen mit einer Sonderabgabe an der Bewältigung der Finanzkrise beteiligt werden. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Meister, sagte der “Wirtschaftswoche” einer Meldung vom Samstag zufolge, das Finanzministerium arbeite mit Hochdruck an einem entsprechenden Entwurf. Er solle bis zur nächsten Tagung der G-20-Länder am 19. Mai vorliegen.

Die Abgabe solle die entstandenen Kosten zur Rettung der Finanzmärkte finanzieren und einen Puffer für künftige Krisen bilden, sagte Meister. Der Beitrag soll dem CDU-Politiker zufolge gestaffelt werden nach Geschäftsrisiko, Unternehmensgröße und Vernetzung mit anderen Geldhäusern. “Wer sein eigenes Systemrisiko reduziert, zahlt weniger”, so Meister.

In der Finanzbranche habe der Plan unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Bankenverbands-Geschäftsführer Dirk Jäger wurde mit der Bemerkung zitiert: “Die Abgabe sollen alle Institute ohne Größenbegrenzung zahlen.” Dagegen drängte Sparkassenpräsident Heinrich Haasis auf eine Differenzierung: “Eine solche Abgabe muss nach dem Risiko der Geschäfte und der Systemrelevanz der Institute gestaffelt werden.” Wenn sie pauschal auf die Bilanzsumme erhoben werde, so Haasis, treffe es jeden Handwerkskredit. (apn)