Rebellen fordern Flugverbotszone
Damaskus/Genf - "Wir könnten mehr Gebiete unter unsere Kontrolle bringen, aber die Kampfjets des Regimes hindern uns mit ihren Bombardierungen daran", erklärte der Rebellenkommandeur Abu Alaa am Montag in Aleppo. "Eine Flugverbotszone ist wesentlich für die Fortführung unseres Kampfes", sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Telefon.
Aufständische in der syrischen Provinz Dair as-Saur erklärten am Montag, sie hätten ein Militärflugzeug des Regimes abgeschossen und den Piloten gefangen genommen. Eine Bestätigung von unabhängiger Seite gab es zunächst nicht. Mit einer Flugverbotszone könnten Länder, die die Rebellen unterstützen, syrische Flugzeuge und Hubschrauber mit Gewalt an Flugbewegungen hindern.
Die meisten westlichen Länder, darunter die USA, sähen eine Flugverbotszone zunehmend als "entscheidend" an, sagte der Chef des Syrischen Nationalrats, Abdelbasset Sida, wie arabische Medien am Montag berichteten. Der Ausgang der Schlacht um Aleppo im Norden des Landes wird als entscheidend für den weiteren Verlauf des Konflikts angesehen.
Die Einrichtung einer Flugverbotszone, wie sie der UN-Sicherheitsrat im vergangenen Jahr in Libyen gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi beschlossen hatte, gilt im Fall Syrien indes als unwahrscheinlich. Die Vetomächte Russland und China unterstützen das Assad-Regime.
Ein Vertreter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad werde am Dienstag zu Gesprächen im chinesischen Außenministerium erwartet, verlautete am Montag in Peking. China setze damit seine Bemühungen um eine "politische Lösung" des Konflikts fort.
Unterdessen lief ein weiterer Vertreter des syrischen Regimes zur Opposition über. "Ich habe gespürt, dass ich meinem Land nicht mehr auf der Regierungsseite dienen kann", sagte Danny Al-Baaj, erster Sekretär der syrischen UN-Mission in Genf. Der Diplomat hatte Damaskus beim UN-Menschenrechtsrat vertreten, der das Assad-Regime bereits mehrfach wegen Menschenrechtsverletzungen gerügt hatte.
Die Forderung nach einer Flugverbotszone war am Wochenende auch Thema beim Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in Istanbul. Die Chefin der US-Diplomatie wollte sich aber nicht konkret dazu äußern. Es lägen viele Optionen auf dem Tisch, und eine jede müsse auch in Hinblick auf ihre Folgen geprüft werden, sagte Clinton.
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) besuchte am Montag nach Angaben seines Ministeriums ein Flüchtlingslager in Jordanien an der Grenze zu Syrien. Der jordanischen Regierung sagte er weitere zehn Millionen Euro und damit eine Verdoppelung der deutschen Hilfszahlungen in der syrischen Flüchtlingskrise zu. Derzeit leben den Angaben zufolge etwa 150 000 syrische Flüchtlinge in Jordanien.
Derweil kündigte die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos einen weiteren Besuch in Syrien an. Dort und im benachbarten Libanon wolle sie von diesem Dienstag an Möglichkeiten zur Verbesserung der humanitären Hilfe erörtern, erklärte am Montag ein Sprecher in Genf.
