Rauchzeichen aus Karlsruhe
MÜNCHEN/KARLSRUHE - Mit Spannung blicken die Besitzer von Einraum-Kneipen und Discos nach Karlsruhe. Die Verfassungsrichter fällen am Mittwoch ihre Entscheidung zum Rauchverbot: „Ein Fingerzeig für Bayern“.
Mit gespannten Blicken schauen Münchens Wirte am Mittwoch nach Karlsruhe: Dort entscheidet in der Früh das Bundesverfassungsgericht über drei „exemplarische“ Verfassungsbeschwerden von zwei Kneipen-Inhabern aus Tübingen und Berlin und dem Betreiber einer Heilbronner Disco, die auch für den Freistaat Signalwirkung haben könnten: „Sollten die Richter Einraum-Kneipen als Ausnahme in das Gesetz aufnehmen, wäre das auch für Bayern ein deutlicher Fingerzeig“, sagt Heinrich Kohlhuber vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur.
Prozessbeobachter rechnen damit, dass das Bundesverfassungsgericht die bisherigen Ausnahmeregelungen für Nebenzimmer und Festzelte in den angegriffenen Nichtraucherschutzgesetzen von Berlin und Baden-Württemberg beanstandet wird. Dort bestehe für die klagenden Wirte von Einraum-Kneipen eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber größeren Gaststätten, die abtrennbare Raucherzimmer einrichten dürfen. Die Wirte argumentieren mit Umsatzeinbrüchen. Fast die Hälfte von 1400 Gastronomen beklagt nach Angaben des Deutsche Hotel- und Gaststättenverband ein Umsatzminus. Mehr als ein Fünftel gibt Verluste von über 30 Prozent an.
Wo Wirte selbst entscheiden können
Deshalb deuten sich zwei Lösungsvarianten an. Erstens: Sämtliche Ausnahmen werden aufgehoben – mit der Folge, dass auch im Nebenzimmer oder auf der Wiesn nicht mehr geraucht werden dürfte. Zweitens: Wirte von Einraum-Kneipen könnten selbst entscheiden, ob bei Ihnen geraucht werden darf oder nicht: „So eine Lösung würden wir uns auch für Bayern wünschen“, sagte Kohlhuber.
Auch in Memmingen wird das Urteil mit Spannung erwartet. Wirt Robert Manz will die Verkündung auf Großbildleinwand in seiner Pilsbar zeigen. „Für alle, die mitfiebern, gibt es 100 Liter Freibier, wenn die Gesetzgebung für verfassungswidrig erklärt wird“, kündigt er an.
Daniel Aschoff
Raucherklubs: Die skurrilsten Ausweise
Sie wollen weiter gemütlich in der Kneipe rauchen und sind deshalb Mitglied in einem Raucherklub. Die "Ausweise", die die Wirte dabei ausgeben, haben fast schon Kultcharakter. Haben Sie einen lustigen, skurrilen oder sonst bemerkenswerten Ausweis? Mailen Sie uns ein Foto davon an onlineredaktion@abendzeitung.de . Bitte Namen und Raucherklub angeben. Abendzeitung.de veröffentlicht die besten Bilder in einer eigenen Fotostrecke.