Ramsauer schiebt Umfragetief auf Winter
BERLIN - Die schwarz-gelbe Regierung ist nun etwas mehr als 100 Tage im Amt und steht in den Umfragen denkbar schlecht da. Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) sieht eine natürliche Ursache. FDP-Chef Westerwelle droht indes dem Koalitionspartner aus München.
Eine originelle Antwort für das Umfragetief der Koalition hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer parat. Zu «Bild am Sonntag» sagte der CSU-Politiker unter Hinweis auf den extremen Winter mit wenigen Sonnentagen: «Klar schlägt dieses Wetter vielen auf das Gemüt. Das könnte auch erklären, warum die Regierung nach Umfragen bei den Bürgern im Moment schlechter dasteht als sie tatsächlich ist.»
Ein Grund für die schlechten Umfragewerte könnte allerdings auch der Dauerstreit der Koalitionäre sein. Inzwischen droht sogar FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle der CSU mit Konsequenzen, falls sie ihre Kritik an den Liberalen nicht mäßigt. «Ich habe eine Engelsgeduld. Aber ich kann auch anders», sagte Westerwelle dem «Spiegel» laut Vorabmeldung vom Samstag. Das hätten die Christsozialen bereits im bayerischen Landtagswahlkampf erleben können. «Seitdem haben sie die absolute Mehrheit verloren und regieren jetzt mit der FDP», zitierte das Nachrichtenmagazin den FDP-Chef. «Daran sollte die CSU gelegentlich denken.»
Der Vizekanzler verlangte von den CSU-Politikern bessere Umgangsformen. Auch zwischen CDU und FDP gebe es immer wieder mal Meinungsunterschiede. Die würden wie unter Partnern üblich besprochen. «Die CSU sollte sich mehr an den fairen Umgangsformen ihrer Schwesterpartei CDU orientieren», sagte Westerwelle. «Das täte der Koalition sehr gut und vor allem Deutschland.»
Schlechte Noten für die Koalition
Nach einhundert Tagen im Amt steht die schwarz-gelbe Koalition in Umfragen wesentlich schlechter da, als die Vorgängerregierungen. Im aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ waren 55 Prozent der Ansicht, dass diese Regierung schlechter arbeitet als die vorherige Große Koalition von Union und SPD. Nur ein Viertel (25 Prozent) bescheinigen der schwarz-gelben Koalition eine bessere Arbeit.
Im Durchschnitt gaben die Befragten der schwarz-gelben Regierung die Note „ausreichend“ (3,9). Immerhin 19 Prozent beurteilen die Arbeit der Regierung mit „mangelhaft“ (5), hingegen nur vier Prozent mit „gut“ (2).
Besonders die Arbeit der FDP in der Koalition wird kritisch beurteilt. Bei der Sonntagsfrage („Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?“) erhielten die Liberalen nur noch acht Prozent der Stimmen – im Januar waren es noch elf Prozent, bei der Bundestagswahl im September 2009 war die FDP bei 14,6 Prozent gelandet.
Die Union erreicht unverändert 36 Prozent, obwohl auch die Zufriedenheit mit ihrer Regierungsarbeit nachlässt. Damit würde Schwarz-Gelb mit zusammen 44 Prozent eine Mehrheit deutlich verfehlen – das rot-rot-grüne Lager landet bei 52 Prozent. (apn/dpa)
