Radikale Salafisten-Szene: Mehr Mut zur Intoleranz

AZ-Vize Timo Lokoschat über den Kampf gegen die wachsende Islamisten-Szene in Deutschland.

Während im Bundestag eine Schweigeminute für die Opfer der Terroranschläge von Paris eingelegt wird, stecken die Sicherheitsbehörden bereits mitten im Kampfgetümmel gegen eine wachsende Islamistenszene. Immer offener und aggressiver werben radikale Salafisten – auch in den Fußgängerzonen – für ihre menschenverachtende Ideologie, einen Steinzeit-Islam, den die meisten Gläubigen hierzulande ablehnen.

Dass es in Deutschland noch keinen Anschlag gegeben hat, ist auch der guten Polizeiarbeit hinter den Kulissen zu verdanken.

Schärfere Gesetze braucht es dabei gar nicht zwingend. Noch reicht es, wenn die wehrhafte Demokratie ihre bestehenden Instrumente konsequent anwendet: Wer in ein Terrorcamp des „Islamischen Staats“ reist, tut das nicht, um interreligiöse Studien anzustellen. Sperre von Personalausweisen, Aus- und Einreiseverbote, Haftstrafen und die Abschiebung von Hasspredigern sind längst beschlossene Maßnahmen.

Das klingt martialisch, ist aber im Vergleich zu dem, was droht, das kleinere Übel. „Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.“

Der Satz stammt von Carlo Schmid. Der war SPD-Politiker und einer der Väter des Grundgesetzes.