Prügeleien im Plenum

ROM - Berlusconi übersteht das Misstrauensvotum – nach einem Kampf mit vielen Mitteln. Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi konnte den Misstrauensantrag der Opposition abwehren.

Der Überlebenskünstler hat es wiedermal geschafft: Italiens angeschlagener Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat das Misstrauensvotum überstanden – allerdings nur knapp. Damit ist das schnelle Aus abgewehrt, eine stabile Lösung ist aber nicht in Sicht.    

314 Parlamentarier für ihn, 311 gegen ihn. Mit drei Stimmen Mehrheit hat Berlusconi das Votum im Abgeordnetenhaus überstanden – es war ihm gelungen, einige Abgeordnete aus der FLI-Fraktion seines früheren Partners und heutigen Gegners Gianfranco Fini herauszubrechen und umzudrehen: zum Beispiel Katia Polidori. Als sie offenbarte, dass sie entgegen der Parteilinie für Berlusconi stimmen werde, kam es zu Prügeleien im Plenum. Die Sitzung musste unterbrochen werden.

Der 74-jährige Berlusconi hatte mit allen Mitteln gekämpft. Er hatte eine Regierungsbildung in Aussicht gestellt, um Abweichler aus dem Fini-Lager mit Posten belohnen zu können. Auch Gerüchte über Stimmenkauf halten sich.

Fini hatte zuvor erklärt, Berlusconi wolle nur deswegen an der Macht bleiben, um weiterhin wie in den letzten Jahren erfolgreich eine Strafverfolgung zu verhindern. Und der muss es wissen, er war 16 Jahre lang Berlusconis engster Weggefährte, bis es im Sommer zum Bruch kam.

Das Misstrauensvotum ist abgewehrt, doch die Lage bleibt prekär: Ohne Fini hat Berlusconi nach wie vor keine echte Mehrheit – es sei denn, er macht sich jedes Mal eine solche Mühe. tan