Prodi gewinnt erste Abstimmung

Im Abgeordnetenhaus hatte der italienische Regierungschef eine deutliche Mehrheit, doch am Donnerstag droht ihm in der zweiten Kammer eine Niederlage. Immer noch stehen Neuwahlen im Raum.

Die um das politische Überleben kämpfende Regierung des italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi hat die erste von zwei Vertrauensabstimmungen gewonnen. Im Abgeordnetenhaus stellten sich am Mittwoch 326 Abgeordnete hinter Prodi, während 275 ihm das Vertrauen verweigerten.

Kaum Chancen scheint es für Prodi dagegen bei dem für Donnerstag angesetzten Votum im Senat zu geben, weil die Mitte-Links-Regierung in der zweiten Kammer keine Mehrheit mehr hat. In Rom hieß es aus Regierungskreisen, Prodi werde sich angesichts dieser Lage möglicherweise doch nicht dem Senat stellen. Bei einem Scheitern Prodis könnte es Neuwahlen geben. Die Partei des wegen eines Korruptionsskandals zurückgetretenen früheren Justizministers Clemente Mastella hatte am Montag ihren Austritt aus der Koalition erklärt. Im Senat war Prodi bislang auf die Unterstützung von Mastella und zwei weiteren Senatoren von dessen Partei angewiesen. Prodi könnte jetzt versuchen, einige der sieben auf Lebenszeit ernannten Senatoren auf seine Seite zu ziehen. Der Führer der Mitte-rechts-Opposition, Silvio Berlusconi, der 2006 von Prodi besiegt wurde, fordert eine Neuwahl. Prodi war am Mittwoch kurz vor der Parlamentsabstimmung mit Staatschef Giorgio Napolitano zusammengetroffen, um über die Modalitäten eines eventuellen Rücktritts zu sprechen, wie das Büro des Präsidenten mitteilte. Napolitano könnte das Parlament bei einem Rücktritt Prodis auflösen und Neuwahlen anordnen. Der Präsident könnte den Auftrag zur Regierungsbildung jedoch auch einem anderen Politiker erteilen und damit Neuwahlen vermeiden. (nz)