Politischer Aschermittwoch: Die SPD auf Werbetour in Vilsheimer Bierzelt
Vilsheim - Auf die Euphorie mit Schulz folgt die Ernüchterung mit Scholz: Vor einem Jahr feierte die SPD bei ihrem Politischen Aschermittwoch in Vilshofen noch den damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Nun hat Olaf Scholz die undankbare Aufgabe, die Genossen von einer neuen Großen Koalition zu überzeugen.
Der kommissarische Parteichef spannt hierfür den ganz großen Bogen und preist die SPD als Garanten für die europäische Integration. Scholz' Antwort auf die desaströse Lage der SPD: eine Portion Selbstbewusstsein.
Mit dieser stellt er die Erfolge seiner Partei bei den Koalitionsverhandlungen heraus - von der Eindämmung der sachgrundlosen Befristung bis zum sozialen Wohnungsbau. Als Kronzeuge dient Scholz ein Computer.
Denn mithilfe künstlicher Intelligenz haben Wissenschaftler jüngst nachgewiesen, was Scholz gerne im Festzelt weitergibt: "Zwei Drittel von dem, was im Koalitionsvertrag steht, stammt aus dem sozialdemokratischen Wahlprogramm. Wer hat noch Fragen? Das ist ein Programm, dem man zustimmen kann, liebe Genossinnen und Genossen!"
"Auch eine Frau aus dem Norden hat ihren Zenit überschritten"
Ein paar wenige Jusos halten dem SPD-Chef ihre "NoGroKo"-Plakate entgegen. Gestern bilden die Gegner der Großen Koalition nur ein versprengtes Grüppchen. Die Realität in der Partei spiegelt das kaum wider. Bei Gesprächen am Rande der Veranstaltung wird deutlich, dass niemand so recht einschätzen kann, wie der bald startende SPD-Mitgliederentscheid ausgeht.
Eingeladen war Olaf Scholz noch als stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Der Rücktritt von Martin Schulz am Vortag führte dazu, dass nun der amtierende SPD-Chef in Niederbayern für den Koalitionsvertrag wirbt. Und vielleicht auch der künftige Finanzminister und Vizekanzler. Scholz selbst sagt in diesen Tagen zu diesem Thema betont nichts.
Auch gestern spricht er lieber von der enormen politischen Verantwortung, welche die SPD seiner Meinung nach in einer künftigen Regierung übernehmen könnte - und gibt CSU-Chef Horst Seehofer und Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine mit: "Nicht nur ein bayerischer Politiker hat den Zenit seiner Karriere überschritten, sondern wohl auch eine Frau aus dem Norden."
Von Scholz gibt es nur noch kleine Seitenhiebe auf die gescheiterten Jamaika-Sondierer. Die SPD ist im Moment vor allem mit sich selbst beschäftigt. Das wird auch in der Rede von Natascha Kohnen deutlich, die bei der Landtagswahl als SPD-Spitzenkandidatin Markus Söder herausfordern will. Auch sie macht sich für die Koalition mit der Union stark. Was das Heimatgefühl betrifft, hat Kohnen eine Botschaft an ihren Rivalen Söder. "Wenn wir von Heimat reden, dann darf das niemanden ausgrenzen", sagt die SPD-Chefin. "Dann bedeutet es auch immer: eine neue Heimat geben." Nur das sei ein christliches Verständnis von Heimat.
