Piratenpartei steckt Kurs für Europawahl ab

In Bochum beginnt ein zweitägiger Bundesparteitag der Piratenpartei zur Europawahl. Die Parteimitglieder wollen die Kandidaten für die Wahl im Mai aufstellen und Beschlüsse zum Wahlprogramm fassen.

Bochum - Sie stimmen unter anderem darüber ab, ob sie sich den Kernforderungen des EU-weiten Zusammenschlusses der Piratenparteien anschließen. Darin werden unter anderem Volksabstimmungen auf EU-Ebene, der Schutz vor staatlicher Überwachung sowie eine Reform des Urheberrechts verlangt.

Um in das Europaparlament einzuziehen, müssen die Piraten in Deutschland die Drei-Prozent-Hürde überwinden. Bei der Bundestagswahl im vergangenen September hatten sie 2,2 Prozent erreicht.