Piratenpartei peilt mit Parteitag Rekord an

Mitglieder der Piratenpartei sind am Samstagmorgen in Scharen zu ihrem Parteitag in Neumünster geströmt. Das Organisationsteam der Partei erwartet mehr als 2000 Teilnehmer in der Messehalle der schleswig-holsteinischen Stadt.

Neumünster - "Wahrscheinlich werden wir einen neuen Rekord aufstellen und zum größten Parteitag in der Geschichte der Bundesrepublik werden", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Bernd Schlömer der Nachrichtenagentur dpa kurz vor Beginn der Versammlung. Im Unterschied zu den anderen Parteien verzichten die Piraten auf ein Delegiertensystem; jedes Mitglied kann bie der Versammlung Anträge stellen und abstimmen.

Schlömer stellt sich am Samstagnachmittag der Wahl zum Bundesvorsitzenden. Ihm werden gute Chancen eingeräumt, den bisherigen Parteichef Sebastian Nerz abzulösen, der erneut antritt. Weitere aussichtsreiche Bewerberin unter den insgesamt zehn Kandidaten für den Bundesvorsitz ist die Berliner Politikwissenschaftlerin Julia Schramm. Neben dem Vorsitzenden wählen die Mitglieder am Samstag und Sonntag auch die übrigen Mitglieder des bislang siebenköpfigen Bundesvorstands.

Neben den Personalentscheidungen beschäftigt sich die Partei mit ihrer Haltung zu rechtsextremen Positionen, nachdem Äußerungen einzelner Mitglieder in den vergangenen Wochen Zweifel an der Abgrenzung zu Rechtsextremisten geweckt hatten. Eine Gruppe von Bonner Piraten verteilte in der Halle in Neumünster Flugblätter mit der Forderung "Flagge zeigen gegen Rechtsextremismus".

Bei der Entscheidung für den Tagungsort im hohen Norden hatten die Piraten die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai im Blick. Eine Woche danach wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. In beiden Bundesländern rechnen sich die Piraten gute Chancen auf einen Einzug in das Parlament aus. Sie sind bereits im Berliner Abgeordnetenhaus und im Landtag des Saarlands vertreten.