Piraten suchen eine Perspektive beim Parteitag

Die Piraten wollen auf ihrem Bundeskongress in Bochum die innerparteiliche Krise beenden und mit klarem Programm ins Wahljahr 2013 gehen. 1500 bis 2000 Mitglieder werden am Wochenende in Bochum erwartet.

Bochum - Um das Image als reine "Internetpartei" loszuwerden, wollen sich die Piraten auch in den Themenbereichen Wirtschaft, Europa und in der Außenpolitik positionieren.

Etwa 800 Anträge liegen dem Parteitag auf über 1400 Seiten vor. Voraussichtlich werden aber nur 50 bis 100 beschlossen. Eine Debatte über die Führung der Partei soll es nach den Personalquerelen der letzten Monate nicht geben. Vorstandswahlen stehen in Bochum nicht an. Bei Umfragen stehen die Piraten derzeit zwischen vier und fünf Prozent. Der Einzug in den Bundestag ist damit gefährdet.

Grundsätzliche Auseinandersetzungen in der Wirtschaftspolitik werden trotz dreier konkurrierender Hauptanträge nicht erwartet. Die Vorschläge sind durchweg marktwirtschaftlich orientiert, fordern allerdings staatliche Regulierungen in unterschiedlicher Form. Die Veranstalter schlossen auch aktuelle Debatten des Parteitags etwa zu Themen wie Nahost, Syrien oder Griechenland nicht aus.

Im bunten Strauß der Anträge finden sich neben Vorschlägen zu den klassischen Politikfeldern auch skurrile Eingaben: "Die Piratenpartei setzt sich für eine friedliche, nachhaltige und schonende Besiedlung des Mars ein", heißt es etwa unter Antragsnummer PA 598. In einem anderen Antrag wird - vermutlich ernster gemeint - die Einführung einer "Neuen Deutschen Mark" gefordert.

Bei den Piraten gibt es keine Delegierten. Jedes der etwa 34 000 Mitglieder ist im Prinzip stimmberechtigt, sofern sie ihre Beiträge bezahlt haben. Dazu ist auch auf dem Parteitag noch Gelegenheit.

Mit großer Erleichterung wurde bundesweit in der Partei die Entscheidung aus Hannover aufgenommen, die Landesliste der Piraten zur Landtagswahl in Niedersachsen zuzulassen. Die Bedenken, ob bei der Aufstellung der Liste alles rechtmäßig zugegangen sei, seien unberechtigt, sagte Landeswahlleiterin Ulrike Sachs am Freitag.

Der Beschluss war mit Spannung erwartet worden, weil die Piraten ihre Kandidatenliste erst nach mehreren Anläufen aufgestellt hatten und Widerspruch aus den eigenen Reihen gekommen war. In der jüngsten Umfrage kam die Partei in Niedersachsen allerdings nur auf drei Prozent.