Philipp Rösler - Bambus im Sturm
Der Druck auf FDP-Chef Philipp Rösler (39) wird immer größer. Die Hauptfrage ist nur noch, wann sein Sturz am unschädlichsten ist – das wird ein skurriles Dreikönigs-Treffen am Sonntag
Philipp Rösler wird schon letztes Jahr gedacht haben, dass das Dreikönigstreffen nicht gut für ihn gelaufen ist. Während er beim jährlichen Hochamt der Liberalen die Hauptrede hielt, kündigte Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das Jamaika-Bündnis wegen des desolaten Zustands der FDP auf. Ein PR-Gau, mindestens. Im Vergleich zu dem, was den glücklosen Parteichef an diesem Sonntag erwartet, war das aber harmlos. Denn heuer ist der Druck auf ihn selbst gewaltig. An der Basis wächst mit jeder neuen Umfrage die Panik. Immer lauter wird diskutiert, wie lange Rösler noch bleiben kann. Dabei geht es kaum noch ums Ob, sondern vor allem um die Frage, wann sein Abgang den geringsten Schaden anrichtet.
Intern wird in der FDP schon lang darüber geredet, dass es der junge Mann nicht bringt. Er kann lustig sein (jedenfalls war er das mal vor seinem Amt), aber dass die Partei mit ihm aus dem Tief kommt, glaubt kaum jemand mehr. Jetzt wird es auch öffentlich thematisiert. Die erste Hürde ist die Niedersachsen-Wahl am 20. Januar. Schafft es die FDP nicht mehr in den Landtag, ist Röslers Schicksal besiegelt. FDP-Fraktionschef Volker Wissing: „Wenn Rösler in Niedersachsen erfolgreich ist, freuen wir uns alle. Wenn nicht, wird er klug genug sein, persönliche Konsequenzen zu ziehen.“
Rösler selbst streitet nicht ab, dass Hannover über seine Karriere entscheidet, aber er ringt noch um die Höhe der Latte. „Bei jedem Ergebnis über 5,1 Prozent werde ich um den Vorsitz kämpfen“, sagte er gestern. Das soll seine Botschaft am Sonntag sein: Augen zu und durch. Andere wollen das Wahlergebnis von 2009 (8,2 Prozent) als Maßstab nehmen. Laut Umfragen schafft die FDP keine der Marken. Ihn noch vor der Niedersachsen-Wahl aus dem Amt zu drängen, ist aktuell nicht angedacht: Ein Putsch gegen Röslers Willen würde die Chancen der FDP noch weiter ruinieren. Und: Einen Sündenbock für ein Desaster in Hannover gibt er allemal noch ab. Aber nach dem 20. Januar kann es schnell gehen; auch, um möglichst viel Zeit zwischen Sturz und Bundestagswahl zu bringen. Der für Mai geplante Parteitag ist vielen zu spät für den Neuanfang.
"Für die FDP geht es jetzt um die Existenz"
Präsidiumsmitglied Herrmann Otto Solms fordert bereits offen, den Parteitag auf einen Termin „sobald wie möglich nach Niedersachsen“ vorzuziehen. „Der oder die neue Parteivorsitzende kann dann mit frischem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen.“ Und, kleiner Seitenhieb: „Es muss jemand sein, der liberale Werte glaubhaft vermittelt.“ Namen nannte er nicht. Muss er nicht, sein Hinweis „Die Basis weiß, wer die besten Chancen hat“ reichte völlig aus. Vor kurzem hatten 78 Prozent der FDP-Wähler Fraktionschef Rainer Brüderle als Favoriten genannt, acht Prozent Rösler. Hessens FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn will wenigstens eine Sondersitzung von Vorstand und Präsidium. „Bis Ende Januar brauchen wir unumkehrbare Klarheit über die Frage des Spitzenkandidaten.“ Das ist Plan B: Wenn es nicht gelingt, Rösler als Parteichef zu stürzen, muss wenigstens jemand anders Spitzenkandidat werden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, heißt es, stellt sich bereits auf Brüderle als neuen starken Mann der FDP ein.
Und so wird es eine skurrile Veranstaltung am Sonntag, wenn Rösler beim FDP-Hochamt an Dreikönig die Geschlossenheit der Partei beschwören wird. Er weiß, was seine Parteifreunde von ihm halten. „Wenn man mit den eigenen Ideen etwas verändern kann, hat man die Legitimation. Wenn nicht, hat man die Pflicht, an einer anderen Aufstellung mitzuwirken“, analysiert Ex-General Helmut Haussmann kühl. „Für die FDP geht es jetzt um die Existenz.“
Rösler sagt, er sei wie der Bambus, der biege sich im Sturm, ohne zu brechen. Brüderle konterte maliziös, Glaubwürdigkeit gewönne man nicht durch Hin- und Hergebiege, sondern wenn man „steht wie eine Eiche“. Schon klar, wen der bodenständige Pfälzer mit der Eiche meint. Selbst frühere Verteidiger gehen auf Distanz. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sagte gestern nur, er erwarte, dass Rösler jetzt kämpft. Es schwang ein „endlich“ unausgesprochen mit.
Unbeholfen statt jugendlich frisch
Aber wie ist es soweit gekommen? Vor zwei Jahren war er mit viel Vorschusslorbeeren gestartet, der freundliche junge Augenarzt aus Niedersachsen mit den vietnamesischen Wurzeln, frisch Vater von Zwillingen, der Neuanfang nach der zuletzt quälenden Ära Westerwelle. Sein erster Fehler war schon die erste Rede nach der Wahl: „Ab heute werden wir liefern“, versprach er großspurig. Fatal, wenn man das nicht hält.
In den ersten Monaten dachten viele, na, das braucht halt Zeit, bis er nach Westerwelles Trümmerhaufen die Wende schafft. Oder: Ist er vielleicht ein bisschen jung – im Februar wird er 40 – in das Berliner Haifischbecken geworfen worden, muss er halt lernen. Aber dann sickerte langsam die Ahnung ein: Vielleicht kann er es auch nicht. Vielleicht hat er einfach kein eigenes Profil. Längst hatten andere – wie Christian Lindner – in ihren Ländern bewiesen, dass die FDP wieder siegen kann. Längst hatten die Mächtigen in der Union Rösler als Leichtgewicht abgestempelt. Er wirkte nicht mehr jugendlich frisch, sondern unbeholfen: Als Tausende von Schlecker-Frauen frisch auf der Straße standen, fiel dem Vizekanzler nichts anderes ein als: „Jetzt gilt es für sie, schnellstmöglich wieder eine Anschlussverwendung zu finden.“ Und er wirkte nicht mehr liebenswürdig, sondern immer misstrauischer.
Wofür er steht, hat er bis heute nicht klarmachen können. Er sagt das, von dem er glaubt, dass es Konjunktur haben könnte. Mal will er Griechenland aus dem Euro werfen, mal stimmt er für das nächste Rettungspaket. Jetzt hat er gerade mal wieder die neoliberale Karte gezogen und ein entsprechendes Papier vorgelegt. Soziale Wohltaten? „Muss eine klare Absage erteilt werden.“ Staatliche Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf? „Sind abzulehnen.“ Mindestlohn? Niemals! Sogar die Uraltforderung nach Steuersenkungen hat er aufgewärmt – vielleicht hilft ja irgendwas. „Mein Papa“, so hat es Rösler mal erzählt, „hat immer gesagt: Politiker sind wie Schauspieler – sie müssen gehen, wenn das Publikum noch klatscht.“ Er selbst hat den Zeitpunkt verpasst.
Und das sind die Akteure im Machtkampf:
Dirk Niebel, Entwicklungshilfeminister: Der ehemalige Fallschirmjäger und frühere FDP-General spielt aktuell den Part als Mann fürs Grobe. Über die stillen Tage ließ er kaum ein Mikrofon aus, um seine Zweifel an Rösler zu thematisieren. Kein anderer hochrangiger FDPler schießt mittlerweile so offen gegen den Chef wie er. Ihm werden selbst Ambitionen nachgesagt, doch gegen Brüderle hat er wohl keine Chance. So bereitet er jenem den Boden.
Rainer Brüderle, Fraktionschef: Der bodenständige Mainzer und „Mr. Mittelstand“ ist der erklärte Liebling der Basis (jedenfalls angesichts der Mitbewerber) – geht es nach den Wünschen der FDP-Wähler, soll der alte Haudegen an die Spitze. Er selbst will nicht den Königsmörder spielen, wäre aber durchaus bereit, den Thron zu besteigen, wenn er leergeräumt ist. Und ihn wieder für einen Jungen freizumachen, wenn die Partei reanimiert ist.
Christian Lindner: Der 33-Jährige ist der Hoffnungsträger der FDP. Von Rösler enttäuscht, schmiss er als Generalsekretär hin – und bewies wenig später in Nordrhein-Westfalen mit einem beachtlichen Wahlergebnis, wie man’s anders machen könnte als die Bundespartei. Noch will er nicht auf den Schleudersitz an der Parteispitze, aber nach denkbaren Aufräumarbeiten durch Brüderle ist er wenigstens mittelfristig der neue starke Mann der FDP.
Guido Westerwelle, Außenminister: Vor zwei Jahren hat er erlebt, was Rösler jetzt durchmacht – die halb-öffentliche Demontage samt Heuchel-Beifall an Dreikönig, später gefolgt vom Sturz. Dass es seinem direkten Nachfolger nicht anders geht, könnte ihm Genugtuung bereiten. Gemäß seines neuen Images übt er sich derzeit in vornehmen Posen: Ihm seien politische Inhalte wichtiger als die innerparteiliche Selbstbeschäftigung.
