Pfullendorf-Affäre: Von der Leyen verteidigt sich
Von der Leyen bekräftigte, sie wolle Verteidigungsministerin bleiben und den Modernisierungskurs bei der Bundeswehr fortsetzen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir miteinander auch durch diese schwierige Zeit durchkommen."
Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihr Handeln in der Affäre um die Bundeswehrkaserne Pfullendorf und die Versetzung des Standortkommandeurs verteidigt.
"Die Defizite in Teilen der Führung, Ausbildung, Erziehung und Dienstaufsicht in Pfullendorf waren nicht wegzureden", sagte die Ministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Um dem Standort einen Neuanfang zu ermöglichen, wurden personelle Konsequenzen gezogen."
Der Kommandeur war versetzt worden, nachdem Berichte über entwürdigende Aufnahmerituale und sexuelle Nötigung in dem Standort in Baden-Württemberg publik geworden waren. Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen aufgenommen, sie zu einem Teil der Vorwürfe aber wieder eingestellt, weil diese sich als falsch herausstellt hatten.
Scharfe Kritik von Oppermann
Der Offizier hatte die Ministerin daraufhin attackiert und gesagt, er fühle sich als "Bauernopfer". "Ich habe richtig gehandelt und wurde trotzdem zur Rechenschaft gezogen", sagte er der "Bild"-Zeitung: "Ich hätte erwartet, dass mein oberster Dienstherr sich aus Fürsorgegründen vor mich stellt. Die Ministerin als oberste Verantwortliche hat mich nach meinem Gefühl hier im Stich gelassen."
Auch die SPD hatte von der Leyens Umgang mit der Truppe scharf kritisiert. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nannte sie in der Bild "die schlechteste Verteidigungsministerin seit der deutschen Einheit".
Von der Leyen bekräftigte gegenüber den Funke-Zeitungen, sie wolle Verteidigungsministerin bleiben und den Modernisierungskurs bei der Bundeswehr fortsetzen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir miteinander auch durch diese schwierige Zeit durchkommen", sagte sie.
Merkel: Es gab kritikwürdige Vorgänge
Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Arbeit der Bundeswehr als Garanten für die Sicherheit gewürdigt, zugleich aber auf Verfehlungen hingewiesen. "Natürlich gab es in letzter Zeit Vorfälle, die auch kritikwürdig waren", sagte sie in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft.
"Die Bundesverteidigungsministerin, Ursula von der Leyen hat darauf aufmerksam gemacht, dass die Dinge natürlich geklärt werden müssen; dass das wichtige Führungsprinzip, das Prinzip der Inneren Führung, auch überall durchgesetzt werden muss."
Merkel äußerte sich aus Anlass des "Tages der Bundeswehr", bei dem sich die Truppe am Samstag an bundesweit 16 Standorten der Öffentlichkeit präsentierte. Sie wolle diese Gelegenheit nutzen, um den Soldaten und Zivilbeschäftigten zu danken, sagte Merkel. Sie leisteten "einen wertvollen, einen völlig unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft", im Inland wie bei Auslandseinsätzen.
"Sie sorgen für unsere äußere Sicherheit und dafür, dass Menschen einfach gut und sicher leben können."
