Parlament verbietet prorussische Filme

Kiew - Mit einem kulturpolitisch umstrittenen Gesetz hat die Ukraine alle Filme mit positiver Darstellung russischer und sowjetischer Staatsorgane verboten. Betroffen sind unabhängig vom Herkunftsland alle Streifen, die nach dem 1. August 1991 produziert wurden, heißt es in dem von Präsident Petro Poroschenko unterzeichneten Dokument.

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Das am Donnerstag vom Parlament in Kiew veröffentlichte Gesetz ist eine Reaktion auf den Krieg in der Ostukraine und auf die international kritisierte Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland vor einem Jahr. Russland wird in dem Gesetz nicht namentlich genannt, sondern nur als "Okkupant" und "Aggressor" bezeichnet.

Wer ein "positives Bild von Angestellten des Aggressorstaates" zeichnet, muss demnach mit einer Geldstrafe rechnen. Bisher prägen russische Filme und Serien ukrainische TV-Programme. Kritiker werfen der von der EU und den USA unterstützten Regierung in Kiew "Zensur" vor. Russische Kulturpolitiker warnten, dass dieses Verbot die ukrainische Gesellschaft noch tiefer spalten werde.

Die Führung in Moskau kritisiert einen zunehmenden "Russenhass" in dem Nachbarland. Zuvor hatte die prowestliche Führung dort auch russisches Fernsehen verboten. Zudem sind mehr als ein Dutzend russischer Künstler, die das Vorgehen des Kreml im Ukraine-Konflikt rechtfertigen, mit Einreiseverboten belegt. Das Kulturministerium in Kiew arbeitet an einem System, nach dem künftig auch Bücher in russischer Sprache für den ukrainischen Markt lizenziert werden sollen.

Kontrolliert werden soll das Filmverbot Medien zufolge von der Staatlichen Agentur für Kinofragen und dem Nationalen Rat für Radio und Fernsehen in der Ukraine. Betroffen sind demnach auch Hollywood-Filme, wenn sie Russen als Mitarbeiter des Staats in gutem Licht zeigen. Der Autor des Gesetzes ist der TV-Unternehmer Nikolai Knjaschizki. Er empfiehlt den ukrainischen Fernsehanstalten angesichts der Dominanz russischer Produktionen, nun selbst mehr eigene Filme zu drehen.