Parlament fordert Öl-Stopp

Als Reaktion auf das Ölembargo der EU hat das iranische Parlament einen sofortigen Stopp der Öllieferungen in die Europäische Union gefordert.

Teheran - Der Energieausschuss des Parlaments bereite bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars am Donnerstag. Demnach soll die Regierung die Öllieferungen in die EU bereits jetzt stoppen, obwohl EU-Länder noch bis Juli laufende Verträge abwickeln können. Die Abgeordneten sollen bereits am Sonntag über den Entwurf abstimmen.

Allerdings hat das iranische Parlament in der Vergangenheit schon mehrmals drastische politische Entscheidungen getroffen, die von der Regierung jedoch meistens ignoriert wurden. Im vergangenen Jahr forderte das Parliament die Regierung beispielsweise auf, die Zusammenarbeit mit der internationalen Energiebehörde zu revidieren. Im Endeffekt blieb es aber nur bei einer Debatte.

Schon am Mittwoch hatte ein Mitglied des Energieausschusses der EU mit dem neuen Gesetzentwurf gedroht. "Der Entwurf soll dafür sorgen, dass keines der EU Länder, die in das Embargo verwickelt waren, auch nur einen Tropfen iranischen Öls mehr erhalten", sagte Nasser Sudani. Die EU habe ein "Spielchen" angefangen, das ihr jedenfalls nur Nachteile bringen werde. Außerdem, so Sudani, würden sich die Ölpreise erhöhen, "und die EU müsste dann mehr für ihren Energiebedarf bezahlen".

Die EU-Außenminister hatten am Montag in Brüssel ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen. Damit soll die Führung in Teheran dazu gebracht werden, eine internationale Kontrolle seines umstrittenen Atomprogramms zuzulassen und damit auf Atomwaffen zu verzichten. Die EU-Außenminister einigten sich ebenfalls darauf, die Konten der iranischen Zentralbank in Europa einzufrieren.