Oppermanns Kniefall
Berlin - Ein bisschen Aufklärung und eine große Entschuldigung: Im Innenausschuss des Bundestags waren gestern zahlreiche Beteiligte im Fall Edathy geladen, darunter der BKA-Chef und die komplette SPD-Spitze. Von den Antworten will vor allem die CSU abhängig machen, ob sie die Affäre auf sich beruhen lässt.
Wolfgang Bosbach (CDU), Chef des Innenausschusses, machte deutlich, dass er von allen Beteiligten Klartext erwarte – andernfalls gebe es einen Untersuchungsausschuss.
Der erste Auftritt gehörte dem BKA-Chef. Thema war sein Telefonat mit Oppermann. Der damalige SPD-Fraktionsgeschäftsführer hatte ihn angerufen, um nach dem Tipp von CSU-Minister Friedrich Näheres über mögliche Vorwürfe gegen Edathy zu erfahren – dies könnte juristisch als Anstiftung zum Geheimnisverrat gewertet werden.
Ziercke bestritt dies aber bei seiner Aussage. „Ich kann in dem Gespräch keine strafrechtliche Relevanz erkennen: Ich habe nichts offenbart, und Herr Oppermann hat nicht versucht, mich dazu zu verleiten.“ Der BKA-Chef sagte, er sei zwar SPD-Mitglied, aber den letzten Kontakt zu Oppermann habe er vor vier oder fünf Jahren gehabt. Der SPD-Mann habe seine Anspannung gespürt und gleich gesagt: „Ich will Sie gar nicht in Schwierigkeiten bringen.“ Womöglich habe Oppermann dann aus seinem, Zierckes, Schweigen eine Bestätigung geschlossen. Der BKA-Chef sagte weiter, man habe aus Kanada die Namen von 800 deutschen Kunden eines Versandhändlers erhalten. 500 hätten Kinderpornos bezogen, 300 in Deutschland nicht strafbare Nacktbilder – darunter Edathy.
"Überzeugt, dass er nichts Unrechtes wollte"
Danach kam Oppermann. Er nützte den Auftritt, um Bedauern über seine eigene Rolle auszudrücken. „Mir tut es aufrichtig leid, dass Hans-Peter Friedrich durch meine Veröffentlichung zum Rücktritt gebracht wurde.“ Und: „Es tut mir auch persönlich leid. Ich habe ihn bei den Koalitionsverhandlungen schätzen gelernt. Ich bin absolut überzeugt, dass er nichts unrechtes wollte.“ Der SPD-Fraktionschef versprach, alle Fragen zu beantworten. Nach ihm wurden am Abend, nach dem deutsch-französischen Ministergipfel, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier, zur Befragung im Ausschuss erwartet.
Neben den ohnehin noch laufenden juristischen Ermittlungen – etwa nach einem möglichen Informanten aus der SPD, der Edathy gewarnt hat – stellt sich nun die Frage, ob der CSU diese Auftritte zur Befriedung reichen, vor allem der von Oppermann. Nach dem Sechs-Augen-Gipfel der Parteichefs am Vorabend erklärte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz gestern, diese hätten im Bewusstsein um die gemeinsame Verantwortung stattgefunden. Will heißen: Platzen soll die Koalition nicht.
Aber: „Die SPD wird einen Preis zahlen müssen“, so Politikwissenschaftler Kai Arzheimer – personell oder inhaltlich. CSU-Chef Seehofer schloss personelle Konsequenzen nicht aus. Ohne volle Aufklärung könne man nicht einfach zum Alltag zurückkehren. Er habe nach der Wahl schnell für ein Bündnis mit der SPD geworben. Jetzt sei er sehr enttäuscht von ihr.
