Olmert will im September zurücktreten

Ermittlungen wegen Korruption und Untreue machten ihm das Regieren schwer, nun zieht Israels Premier die Konsequenz. Wer sein Nachfolger wird, ist unklar, gleich vier Politikern werden Chancen zugeschrieben.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe seinen politischen Rückzug angekündigt. Er werde bei den Vorwahlen seiner Kadima-Partei am 17. September nicht antreten, sagte Olmert am Mittwoch in einer Fernsehansprache. Nach der Wahl eines Parteivorsitzenden werde er sein Amt als Ministerpräsident niederlegen. Damit wolle er seinem Nachfolger die Bildung einer neuen Regierung ermöglichen.

Als Grund für seine Entscheidung nannte er die «unaufhörlichen Angriffe auf meine Person». Olmert steht unter anderem im Verdacht, innerhalb von 15 Jahren rund 150.000 Dollar vom US-Spendensammler Morris Mosche Talansky angenommen zu haben. Gegen den Regierungschef, der seit 2006 im Amt ist, wird auch wegen Spesenbetrugs in großem Umfang ermittelt. Olmert beteuerte weiterhin seine Unschuld. «Ich habe umfassende und befriedigende Antworten auf alle Vorwürfe», sagte Olmert, der sichtlich um Fassung rang. Der Ministerpräsident in Israel stehe «nicht über dem Gesetz, aber auch nicht unter dem Gesetz». Kadima hatte am Dienstag den 17. September als Termin für die partei-internen Vorwahlen festgelegt. Sollte eine Stichwahl notwendig sein, wird sie am 24. September abgehalten. Als Kandidaten für den Vorsitz gelten Außenministerin Zipi Liwni, Transportminister Schaul Mofas, Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Schitrit. Sollte der neue Parteivorsitzende nicht in der Lage sein, eine neue Regierung zu bilden, werden Neuwahlen des Parlaments notwendig. Der Wahlkampf dürfte den Nahost-Friedensprozess über Monate hinweg zu einem Stillstand bringen. (dpa/AP)