Olaf Scholz und sein Regieren: Mehr Mut, bitte!
Es ist jetzt knapp sieben Wochen her, dass Kanzler Olaf Scholz im Bundestag eine "Zeitenwende" ausrief. Seine bemerkenswerte Rede sorgte dafür, dass Deutschland nach langer Zeit wieder Waffen in Krisengebiete liefert. Er untermauerte das mit einem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, viele jubelten, die Welt schaute mit anderen Augen auf dieses Land.
Danach jedoch ließ Scholz die Debatte schleifen. Seine "Zeitenwende" dehnt sich wie Kaugummi, der unerträgliche Zustand hat die Geschlossenheit der Ampel-Regierung aufgebrochen. Scholz steht nach nur vier Monaten einer Chaos-Koalition vor.
Bundesregierung weiß nicht wo's langgeht
Die Lage erinnert fatal an das Jahr 2015. Die Große Koalition war unter Kanzlerin Angela Merkel über den Umgang mit den vielen Flüchtlingen in Deutschland tief zerstritten und stand kurz vor dem Bruch. Das Wahlvolk schaute verwundert auf eine Regierung, die keinen Kompass hatte. Jetzt ist es wieder so.
Vom grünen Koalitionspartner werden schwere Waffen für die Ukraine gefordert - Scholz schweigt. Die dritte Regierungspartei FDP erinnert den Kanzler ebenso frech wie zutreffend an seine Richtlinienkompetenz - Scholz schweigt.
Teflon-Kanzlerin wurde seine Vorgängerin Angela Merkel oft genannt, weil sie vieles einfach abperlen ließ. Scholz hat diesen Stil übernommen.
Habeck hat Mut zur Entscheidung - Scholz nicht
Dabei gibt es weitere Regierungs-Baustellen, etwa das Durcheinander in der Corona-Politik. Zur Energiepolitik schweigt Scholz, das Feld überlässt er seinem Vize Robert Habeck. Der Grüne traut sich was und zeigt den Mut zur Entscheidung, den Scholz jetzt auch aufbringen muss.
