Obama will Irans UN-Botschafter an Einreise hindern

Washington - Washington wirft Abutalebi vor, er sei 1979 unter den Studenten gewesen, die die US-Botschaft in Teheran stürmten und rund 50 Amerikaner über ein Jahr als Geisel hielten.

Das Gesetz besagt, dass jedem Vertreter bei den UN die Einreise untersagt werden kann, wenn der Präsident entschieden habe, dass der Betreffende "an Terrorakten gegen die USA oder deren Verbündete beteiligt war und eine Bedrohung für die nationalen US-Sicherheitsinteressen darstellen könnte".

Der Kongress hatte das Gesetz in der vergangenen Woche mit Blick auf Abutalebi verabschiedet und das Weiße Haus bereits klargemacht, dass es kein Visum für den UN-Botschafter geben werde. Offensichtlich wegen verfassungsrechtlichen Bedenken teilte Obama in einer Stellungnahme parallel zur Unterzeichnung mit, dass er das Gesetz als "Ratgeber" betrachten werde - aus Besorgnis, dass es mit seiner Freiheit der Entscheidung über die Zulassung von Botschaftern kollidieren könnte.