Obama vergleicht Guantanamo mit Nazi-Prozessen

Der demokratische US-Präsidentschafts- kandidat Obama hat daran erinnert, dass selbst die Nazis einen Prozess bekommen hätten. Der Kandidat der Republikaner McCain hat derzeit Probleme mit einer peinlichen Freundschaft.

Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zugunsten der Häftlinge in Guantanamo gelobt und sie mit den Nürnberger Prozessen in Zusammenhang gebracht. Selbst als die Verbrechen der Nazis in den 1940er-Jahren klar gewesen seien, hätten Beschuldigte trotzdem einen Prozess bekommen.

«Das hat der ganzen Welt beigebracht, wer wir sind», sagte Obama am Samstag vor Anhängern in Wayne im US-Staat Pennsylvania. Der Rechtsstaat und daher auch die Verteidigung der Rechte der Angeklagten seien für die USA von grundlegender Bedeutung. Der Oberste Gerichtshof hatte den Häftlingen des US-Gefangenenlagers in Guantanamo am Donnerstag das Recht zugesprochen, vor US-Gerichten zu klagen und damit eine Überprüfung ihrer Inhaftierung anzustrengen - sehr zum Missfallen der Regierung von Präsident George W. Bush. Der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain kritisierte das Gerichtsurteil ebenfalls in scharfen Worten. Nach Medienanfragen über umstrittene Äußerungen eines texanischen Ölunternehmers sagte McCain eine für Montag geplante Veranstaltung zur Sammlung von Spendengeldern auf dessen Anwesen ab.

Vergewaltigung genießen

Der Unternehmer und republikanische Parteifreund McCains Clayton Williams hatte sich 1990 gegen die Demokratin Ann Richards um das Amt des Gouverneurs von Texas beworben und im damaligen Wahlkampf die Vergewaltigung einer Frau mit dem Wetter verglichen. «So lange es unvermeidbar ist, kann man sich auch zurücklehnen und es genießen», sagte Williams damals. Außerdem verglich er Richards mit dem Vieh auf seiner Ranch und kündigte an, seine politische Gegnerin durch den Dreck zu ziehen. Das Wahlkampfteam McCains erklärte, man sei sich der Äußerungen Williams' nicht bewusst gewesen. Zwar habe sich der Unternehmer bereits damals entschuldigt, dennoch seien die Bemerkungen beleidigend. Richards gewann die Gouverneurswahl 1990 gegen Williams, unterlag aber 1994 dem heutigen Präsidenten Bush.

Unterdessen wurde bekannt, dass dem Parteitag der Demokraten im August eine Finanzierungslücke von 15 Millionen Dollar droht. Das Demokratische Nationale Komitee (DNC) hat den zuständigen Ausschuss aufgefordert, bis Montag 40,6 Millionen Dollar (26,5 Millionen Euro) für die Finanzierung des Parteitags aufzubringen. Der Ausschuss hatte im vergangenen Monat erklärt, er verfüge nur über 25 Millionen Dollar. Auf dem Parteitag wollen die Delegierten ihr Parteiprogramm verabschieden und Barack Obama offiziell zu ihrem Präsidentschaftskandidaten küren. (AP)