Obama preist Merkels "Weisheit"
Sie verstehen sich blendend, der US-Präsident und die deutsche Kanzlerin. Ob Iran oder Klimaschutz, bei vielen politischen Themen herrscht große Übereinstimmung zwischen Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Gegenseitige Anerkennung und gute Laune prägten den Antrittsbesuch Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus. Die Themen aber waren ernst. So verurteilten Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihrem Treffen gemeinsam die Gewalt gegen Demonstranten im Iran. In dieser Frage sprächen Amerika und Deutschland «mit einer Stimme», sagte Obama am Freitag in Washington. Auch in der Klimaschutzpolitik zeigten beide große Übereinstimmung.
Nach seinem Verhältnis zu Deutschland befragt, sagte Obama, dass das Land einen «warmen Platz» in seinem Herzen habe, insbesondere wegen der Person von Bundeskanzlerin Angela Merkel: «Ich mag sie sehr gern». Er lobte ihre «Weisheit» und «Offenheit». Sie sei smart, «und ich vertraue ihr, wenn sie etwas sagt». Obama würdigte den deutschen Beitrag in Afghanistan. Er sprach von einer starken Partnerschaft und würdigte auch mit Blick auf den jüngsten Tod von drei deutschen Soldaten in Kundus, den Dienst der Deutschen.
Atomstreit nur mit Russland und China lösbar
Merkel betonte das Recht des iranischen Volks auf freie und friedliche Proteste. Zudem verlangte sie, dass das umstrittene Wahlergebnis nachgeprüft werden müsse. Weiter gelte es, das Atomprogramm Teherans zu stoppen. Iran dürfe nicht in den Besitz von Nuklearwaffen kommen, sagte sie. Sie hoffe nach wir vor auf eine diplomatische Lösung, deshalb sei es aber besonders wichtig, Russland und China in dieser Frage mit einzubinden. Die Führung im Iran dürfe zudem nicht glauben, dass sich die Welt blind gegenüber den «schrecklichen Ereignissen» im Lande stellen werde. Aus eigener Erfahrung in der früheren DDR wisse sie, wie wichtig es sei, dass die Welt wahrnehme, wenn die Rechte der Menschen verletzt würden, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Obamas Klimapolitik ist eine «Trendwende»
Merkel würdigte besonders die Wende der US-Klimapolitik unter Obama. Das zurzeit im US-Kongress beratene Klimaschutz-Gesetz wäre nach ihren Worten eine «Trendwende». Auch in der gemeinsamen Klimapolitik gebe es Fortschritte, die sie sich «vor einem Jahr nicht hätte träumen lassen». Das sei ein Schritt hin zu einer ambitionierten Klimapolitik, deren Bedeutung man gar nicht unterschätzen könne - vor allem mit Blick auf die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen. Industriestaaten wie die USA hätten die Pflicht, in der Klimapolitik Führungsstärke zu zeigen, auch wenn andere Länder möglicherweise mehr vom Klimawandel betroffen wären. Der US-Präsident räumte ein, dass die USA beim Klimaschutz noch viel tun müssten. «Ich bin der erste, der zugibt, dass die USA in den vergangenen Jahren nicht dort war, wo wir hätten sein müssen.» Europa habe sich in vieler Hinsicht «schneller bewegt als die USA». Er habe Merkel «offen und geradeheraus» die Widerstände geschildert, gegen die er im eigenen Land zu kämpfen habe.
Verständnisvoller US-Präsident
Auf die Frage, ob Deutschland auf Bitten der USA Guantánamo-Häftlinge aufnehmen werde, sagte Merkel: «Deutschland wird sich seiner Verantwortung nicht entziehen.» Die Frage müsse aber weiter beraten werden, es gebe noch keine Entscheidung - auch dafür äußerte Obama Verständnis. (AP/dpa/nz)
