Obama glaubt nicht an Syrien-Lösung
US-Präsident Barack Obama glaubt nicht an eine rasche Lösung des blutigen Syrien-Konflikts.
Lima - An eine rasche Lösung des blutigen Syrien-Konflikts glaubt US-Präsident Barack Obama nicht. "Ich bin nicht optimistisch mit Blick auf den Prozess in nächster Zeit", sagte Obama bei seiner letzten Pressekonferenz auf einer Auslandsreise in der peruanischen Hauptstadt Lima.
Ein letzter kurzer Austausch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei ähnlich verlaufen wie viele in den vergangenen Monaten. Er kritisierte erneut scharf die russischen Bombardements in Syrien. In Aleppo würden Kinder getötet und Schulen zerstört, sagte Obama.
Beide nahmen zwei Tage lang am Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) teil. Die 21 Staats- und Regierungschefs richteten indirekt eine klare Botschaft an den künftigen US-Präsidenten Donald Trump, der im Wahlkampf eine stärkere Abschottung angekündigt hatte. "Wir bekräftigen unseren Einsatz, um Märkte offen zu halten und gegen jede Form von Protektionismus zu kämpfen", heißt es in der Abschlusserklärung.
Obama und Putin sprechen vier Minuten lang
Es gab in Lima zwischen Obama und Putin nur einen vierminütigen Wortwechsel am Rande einer Arbeitssitzung. Man sei sich "mit Respekt begegnet", sagte Putin anschließend - und stellte Obama eine Art Willkommensgarantie für Besuche in Russland aus.
Am 20. Januar 2017 übernimmt Donald Trump das Präsidentenamt in den Vereinigten Staaten. Er will mit Putin das Gespräch suchen und strebt auch einen neuen Ansatz in der amerikanischen Syrien-Politik an. Obama hatte stets die russische Unterstützung für Syriens Machthaber Baschar al-Assad kritisiert. Assad sei ein Mann, der sein Land zerstöre, kritisierte Obama in Lima.
Er warnte zudem seinen designierten Nachfolger Trump indirekt davor, das Freihandelsabkommen TPP aufzukündigen. "TPP ist ein Plus für die amerikanische Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Arbeiterrechte." Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) war 2015 beschlossen worden und ist das größte Freihandelsabkommen der Welt. Es umfasst: die USA, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam.
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Trump will TPP aufkündigen, weil es Arbeitsplätze in den USA kosten könnte. Die USA haben mit den TPP-Staaten ein Handelsvolumen von rund 1600 Milliarden Dollar, das entspricht rund 40 Prozent ihres Außenhandels. Die 21 Apec-Staaten sprachen sich in ihrer Abschlusserklärung auch demonstrativ für eine Stärkung des Freihandels aus. Es wurde bekräftigt, dass auch eine riesige Freihandelszone im Asien-Pazifik-Raum (Free Trade Area of the Asia Pacific - FTAAP) "ein wichtiges Instrument zur Stärkung der wirtschaftlichen Integrationsagenda der Apec" sein könnte.
Das Projekt war 2014 ins Spiel gebracht worden und würde die USA wie China einbinden. Putin betonte, dass er nicht mit einem radikalen Protektionismus-Kurs Trumps rechne. "Es gibt einen großen Unterschied zwischen der Rhetorik im Wahlkampf und der Realpolitik, das ist in jedem Land der Welt so".
