Niebel: Wahlen in Sierra Leone wichtig für Region
Freetown - Diamanten, Gold, Eisenerz: Sierra Leone ist reich an Bodenschätzen. Doch zehn Jahre nach dem Bürgerkrieg gehört der Staat noch immer zu den ärmsten Ländern der Welt. Niebel setzt auf politische Stabilität.
Deutschland hebt die Bedeutung der Mitte November im westafrikanischen Sierra Leone geplanten Wahlen für die Stabilität der gesamten Region hervor. "Wir wollen, dass die Wahlen frei, fair, transparent und friedlich ablaufen", sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel bei einem Besuch im westafrikanischen Sierra Leone.
Bei einem Gespräch mit Staatspräsident Ernestt Bai Koroma kündigte er an, Deutschland werde zusätzlich sechs Millionen Euro zur Qualifizierung junger Menschen zur Verfügung stellen. Die Stabilität Sierra Leones ist unter anderem durch eine Jugendarbeitslosigkeit von rund 70 Prozent und einer damit einhergehenden Perspektivlosigkeit der jungen Bevölkerung bedroht.
Niebel ist der erste Bundesminister, der Sierra Leone nach dem Ende des blutigen Bürgerkrieges besucht, der von 1991 bis 2002 weite Teile des Landes verwüstete. Am Dienstagabend wollte er nach Burkina Faso weiterreisen.
Eine stabile Entwicklung Sierra Leones werde von der Dürre und der Flüchtlingsbewegung aus Mali gefährdet, warnte Niebel. Er lobte den Willen der Parteien und gesellschaftlichen Gruppen, die Präsidenten- und Parlamentswahlen fair zu gestalten. "Das ist mehr, als es in vielen anderen Ländern gibt." Der Ausgang der Wahlen und der Umgang von Regierung und Opposition miteinander werde in die gesamte politisch instabile Region ausstrahlen.
Koroma versprach seinen Einsatz für freie, faire und unabhängige Wahlen. Die Abstimmung werde ein Test für die demokratische Entwicklung des Landes sein. Sierra Leone werde auch nach den Wahlen den Demokratisierungsprozess sowie die Entwicklung der Menschenrechte und den Kampf gegen die Korruption fortsetzen.
Niebel bescheinigte dem Land Fortschritte bei der Freiheit der Medien. Vor großen Herausforderungen stehe Sierra Leone aber noch im Kampf gegen die Verstümmelung weiblicher Genitalien. Das Thema spiele in der öffentlichen Debatte des Landes noch keinen Rolle.
Trotz großer internationaler Unterstützung für den Wiederaufbau ist Sierra Leone immer noch von den Auswirkungen des Bürgerkrieges geprägt. Es gehört zu den am wenigsten entwickelten Ländern und liegt auf Rang 180 von 187. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag.
Deutschland ist drittgrößtes Geberland - nach Großbritannien und den USA. Seit 2006 hat Berlin 42 Millionen Euro zur Förderung der Jugendbeschäftigung und der Privatwirtschaft zur Verfügung gestellt.
Niebel hob die Bemühungen des Regierung um mehr Transparenz im Kampf gegen Korruption auf dem Rohstoffsektor hervor. Mit deutscher Unterstützung wurde ein transparentes elektronisches Managementsystem für Bergbaukonzessionen aufgebaut. Obwohl das Land über reiche Vorkommen an Eisenerz, Bauxit, Diamanten und Gold verfügt, haben Bergbau und Export bisher nur wenig zum Abbau von Armut und Arbeitslosigkeit beigetragen. Ursache ist neben Korruption fehlende Erfahrung des Staates mit den internationalen Konzernen.
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