Niebel besucht Israel und Palästinensergebiete

Einen Tag nach den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in Berlin ist Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Freitag nach Israel und in die Palästinensergebiete gereist. Niebel will während seiner dreitägigen Visite auch palästinensische Flüchtlingslager besuchen.

Berlin - Nach Angaben des UN-Hilfswerkes für palästinensische Flüchtlinge in Nahost UNRWA beträgt die Zahl dieser Menschen derzeit 4,6 Millionen, davon leben 1,9 Millionen in Lagern in den Palästinensergebieten.

"Die Bundesregierung wird auch in Zukunft Israelis und Palästinensern zur Seite stehen, um eine friedliche Lösung des Nahost-Konflikts zu finden", betonte Niebel in einer Mitteilung. "Mit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit leisten wir hierzu einen Beitrag."Die Verbesserung der Lebensbedingungen in den palästinensischen Gebieten sei eine zentrale Voraussetzung für nachhaltigen Frieden in der Region.

Bei den deutsch-israelischen Konsultationen am Vortag wurden - bei aller Freundschaft zwischen den beiden Staaten - Differenzen über die israelische Siedlungspolitik deutlich. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hielt unvermindert an den Plänen zum Bau von mehr als 3000 neuen Wohnungen in den Palästinensergebieten fest.