Nicht nur Taktik

Arno Makowsky, AZ-Chefredakteur, über die Sondierungsgespräche für eine Koalition

Es wird spannend bei der zweiten Runde der Koalitionsgespräche. Alles sei offen – so die Botschaft, die alle Parteien am Wochenende verbreiteten. Und man kann deren Vertretern durchaus abnehmen, dass sie nicht nur aus taktischen Gründen, sondern ernsthaft ihre Gemeinsamkeiten ausloten. Schließlich geht es auch um künftige Optionen für neue Bündnisse, nachdem die FDP aus dem politischen Geschäft verschwunden ist.

Unterm Strich wird es aber wohl doch auf eine große Koalition hinauslaufen. Warum? Zunächst einmal, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel den Deutschen noch am Wahlabend „sichere Verhältnisse“ versprochen hat, und man kann annehmen, dass sie darunter nicht ein schwarz-grünes Bündnis versteht. Mehr Stabilität als bei Schwarz-Rot geht nicht. Ob diese Lösung für das Land ein Gewinn ist, darf bezweifelt werden.

Eine schwache Opposition, deren Stimmenzahl nicht einmal für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ausreicht, kann nicht im Sinne einer funktionierenden Demokratie sein. Glücklicherweise sind zumindest die Verhältnisse im Bundesrat nicht so, dass Merkel „durchregieren“ könnte.

Auch bei einer großen Koalition reichen die Stimmen im Ländergremium dafür keineswegs aus. Auch wenn die Weichen diesmal in Richtung große Koalition gestellt sind, haben die Sondierungen auf jeden Fall ihren Sinn. Denn in Zukunft sind schwarz-grüne Bündnisse ebenso denkbar wie rot-rot-grüne Koalitionen. In einer Demokratie ist das auch gut so.