Neuwahlen in Griechenland am 20. September

Athen – In den letzten Tagen hatten sich die Vorzeichen auf vorgezogene Parlamentswahlen immer mehr verdichtet. "Die Wahlen, so höre ich, kommen", sagte Finanzminister Euklid Tsakalotos noch am Donnerstag im Parlament. Ähnlich äußerte sich Umweltminister Panos Skourletis. Die Regierung von Premier Alexis Tsipras habe die Mehrheit im Parlament verloren. "Das kann niemand ignorieren", sagte er im griechischen Fernsehen (ERT1).

Tsipras hatte vergangenen Freitag bei der Abstimmung über das neue Hilfs- und Sparprogramm des Landes die Regierungsmehrheit verloren. Das Hilfsprogramm konnte nur mit den Stimmen der meisten Oppositionsparteien gebilligt werden. Es gab 44 Abweichler aus den Reihen der Regierungskoalition - alle gehörten dem linken Flügel von Tsipras' Partei Syriza an. Der Anführer der Abweichler, Panagiotis Lafazanis, meint, die Schulden sollten nicht beglichen und die alte Währung Drachme wieder eingeführt werden.

Nun hat Tsipras also tatsächlich die Notbremse gezogen. Er spekuliert wohl darauf, nach den Neuwahlen auf eine stabile Mehrheit setzten zu können. Dann eventuell mit der derzeitigen Oppositionspartei Nea Dimokratia als Koalitionspartner.

Als Termin für die Parlaments-Neuwahlen wurde der 20. September 2015 angesetzt.