Neuer Anlauf: Vermittlung zwischen Israelis und Palästinensern

Das Nahost-Quartett unter Leitung des Sonderbeauftragten Tony Blair hat einen neuen Anlauf begonnen, den Nahostfriedensprozess wieder in Gang zu bringen.

Jerusalem - Bei den Palästinensern stießen sie jedoch auf die alten Widerstände. Aber auch die Israelis werden kaum nachgeben.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat bekräftigte bei einem Treffen mit Vertretern des Nahost-Quartetts die Forderung nach einem israelischen Siedlungsstopp. "Wir haben dem Quartett erklärt, dass wir bereit sind, uns an den Verhandlungstisch zu setzen, sobald die israelische Regierung den Siedlungsbau eingefroren hat und klare Vorgaben akzeptiert, insbesondere die Grenzen von 1967", teilte Erekat nach dem Gespräch in Jerusalem mit. Die Palästinenser würden Israel ja nicht um einen Gefallen bitten, sondern dies seien Verpflichtungen, die sich aus dem internationalen Recht und dem Friedensfahrplan (Road Map) ergäben, fügte Erekat hinzu.

Unter Leitung des Sonderbeauftragten Blair wollen Vertreter der Quartett-Mitglieder USA, Russland, Vereinte Nationen und Europäische Union bis Donnerstag versuchen, den Nahostfriedensprozess wiederzubeleben. Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern liegen seit mehr als 13 Monaten auf Eis. Das Nahost-Quartett hatte beide Seiten am 23. September aufgefordert, ihre Friedensgespräche ohne Vorbedingungen fortzusetzen und auf Provokationen zu verzichten.

Blair und seine Kollegen wollten an diesem Donnerstag auch noch mit den Israelis über die Möglichkeiten für die Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den Palästinensern sprechen. Die Erfolgsaussichten wurden jedoch sowohl in Israel als auch von den Palästinensern als nur gering eingeschätzt. Israel lehnt Vorbedingungen für Gespräche ab.

Erekat verteidigte jedoch die von den Palästinensern genannten Bedingungen. "Wir haben keine Probleme mit dem Dialog, aber er muss sinnvoll sein und darf nicht nur dazu dienen, die israelische Kolonialisierung unseres Landes zu verschleiern", sagte er.