Neue Töne von Obama: „Ich habe das verpatzt“
WASHINGTON - Erst Höhenflug, nun immer mehr Probleme: Für den Hoffnungsträger im Weißen Haus beginnt der mühsame Alltag – und nicht nur an einer Front.
Seine erste Amtswoche war ein Blitzstart, der dem neuen US-Präsidenten Barack Obama weltweit Anerkennung verschaffte. In der zweiten Woche seiner Amtszeit ist er dagegen in den Mühen der Ebene angekommen. Die AZ zeigt die vielen Baustellen des Hoffnungsträgers.
Protektionismus: „Buy American“, kauft amerikanisch – diesen Appell hatte Obama in seinem Konjunkturgesetz verankern wollen, um die heimische Wirtschaft zu stützen. Geplant war etwa, dass nur Eisen und Stahl aus US-Produktion für neue Projekte verwendet werden dürfen. Doch dagegen lief der Rest der Welt Sturm, vor allem Europa und Kanada. Jetzt distanzierte sich Obama davon: „Wir können keine Botschaft des Protektionismus senden.“ Im Sinne hatte Obama dabei wohl auch die Krise der 1930er Jahre. Die war durch protektionistische Beschlüsse angeheizt worden.
Personalprobleme: Tom Daschle war ein Hoffnungsträger Obamas und sollte neuer Gesundheitsminister werden. Nun musste er aufgeben. Ungeklärte Steuerschulden von mehr als 120000 Dollar (93000 Euro), die er erst Anfang dieses Jahres – nach seiner Nominierung – beglich, wurden Daschle zum Verhängnis. Obama hat noch mehr Sorgen: Auch Nancy Killifer, die einen neuen Anti-Verschwendungsposten bekommen sollte, musste gehen: Sie hatte es eineinhalb Jahre lang versäumt, Steuern für eine Haushaltshilfe abzuführen. Obama räumte eine Mitschuld ein, weil er bei der Nominierung nicht richtig aufgepasst habe: „Ich habe das verpatzt“, sagte er gleich mehrmals.
Managergehälter: Firmen, die US-Staatshilfe bekommen, sollen ihren Managern nicht mehr als 500000 Dollar (390000 Euro) zahlen, fordert der Präsident. Das sei nur recht und billig: „Wenn dir die Steuerzahler helfen, hast du eine gewisse Verantwortung, nicht auf großem Fuß zu leben.“ Schon vergangene Woche hatte sich Obama wegen Bonuszahlungen mit Konzernen angelegt. Doch die Umsetzung dürfte schwierig werden. Obama stresst die Finanzkrise: „Das hält mich nachts wach, wortwörtlich.“
Außenpolitik: Als der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgestern Amtskollegin Hillary Clinton traf, war die Stimmung zwar gut. Doch wie die neue transatlantische Partnerschaft nun aussehen soll, das bleibt vorerst unklar. Auch Obamas Vize Joe Biden, der am Wochenende zur Sicherheitskonferenz nach München kommt, dürfte nicht viel mehr im Gepäck haben als freundliche Absichten.