Neue Stellvertreter-Riege in Landtags-SPD

Der Landtags-SPD steht eine Umbildung bevor: Am nächsten Mittwoch wird der Fraktionsvorstand neu gewählt.

München – Dabei steht eine Neubesetzung der drei Stellvertreter von Fraktionschef Markus Rinderspacher auf der Tagesordnung. Rinderspacher selbst will erneut antreten: „Wir haben am 8. Juni die turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands. Ich habe der Fraktion erklärt, dass ich mich erneut bewerben werde“, sagt er.

Nicht ganz konfliktfrei ist die Neubesetzung der Vizeposten. Rinderspacher wollte sich dazu nicht äußern. Bisherige Stellvertreter sind die Niederbayerin Johanna Werner-Muggendorfer, die Mittelfränkin Christa Naaß und der Nürnberger Wirtschafts- und Sozialpolitiker Thomas Beyer.

Diese sollen nun ersetzt werden durch die Generalsekretärin Natascha Kohnen, den Finanzpolitiker Volkmar Halbleib und die frühere Kulmbacher Oberbürgermeisterin Inge Aures, die im Untersuchungsausschuss zu den Milliardenverlusten der BayernLB saß. Die Diskussion über die Neubesetzung sei kontrovers verlaufen, sagt ein Fraktionsmitglied.

Bei den SPD-Abgeordneten galten Gegenkandidaturen zwar nicht unbedingt als wahrscheinlich, aber auch nicht als gänzlich ausgeschlossen. Fraglich ist vor allem, was aus Beyer wird. Er ist sowohl Wirtschafts- als auch Sozialpolitiker und im Zweitjob Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt.

Dem Vernehmen nach soll Beyer als Ausgleich für den Verlust des Vizepostens eine hervorgehobene Position als Wirtschaftspolitiker erhalten. Damit soll Beyer den sozialdemokratischen Gegenpart zu Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) übernehmen. Inspiriert vom grün-roten Wahlsieg in Baden-Württemberg hofft Rinderspacher bis zur nächsten Landtagswahl 2013 aus der Defensive zu kommen.

„Aus meiner Sicht wird es darauf ankommen, dass wir in den nächsten zweieinhalb Jahren bis zur Landtagswahl unsere politischen Schwerpunkte betonen: Wirtschaft und Arbeit, Soziales und Bildung“, sagte der Fraktionschef. „Was in Baden-Württemberg geschieht, ist eine Blaupause für das, was wir uns auch in Bayern vorstellen könnten. Der Erfolg in Baden-Württemberg ist für uns eine Steilvorlage.“