Neue Mission zur Rettung von Bootsflüchtlingen
Die Flucht über das Mittelmeer ist für Tausende Menschen häufig der einzige Weg, Not und Elend ihrer Heimatländer zu entkommen. Die Überfahrt endet für viele mit dem Tod. Europa ändert seine Flüchtlingspolitik. Das ist nicht unumstritten.
Rom/Brüssel - Bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer beschreitet Europa ab diesem Samstag neue Wege. Weil die Mittelmeerstaaten, allen voran Italien, mit der Grenzüberwachung und der Rettung von Flüchtlingen überfordert sind, startet zum 1. November die EU-Mission "Triton". Menschenrechtler kritisieren, dass künftig vor allem die Grenzsicherung im Mittelpunkt stehe und nicht mehr die Rettung von Menschen in Not. Italien kündigte wie erwartet am Freitag an, seinen "Mare-Nostrum"-Einsatz zur Flüchtlingsrettung mit Beginn von "Triton" über zwei Monate auslaufen zu lassen.
"Mare Nostrum" ("Unser Meer") war als Reaktion auf die Flüchtlingskatastrophe von Lampedusa vor einem Jahr gestartet worden. Sie sollte Boote aufspüren und in den nächsten sicheren Hafen eskortieren. Vor der süditalienischen Mittelmeerinsel waren im Oktober 2013 rund 360 Bootsflüchtlinge ums Leben gekommen.
Innenminister Angelino Alfano und Verteidigungsministerin Roberta Pinotti lobten "Mare Nostrum" als "Modell und ein Beispiel für Europa" und würdigten den Einsatz der Einsatzkräfte. Italien habe sich angesichts der enormen humanitären Herausforderungen hervorragend präsentiert, meinte Pinotti.
Die Bilanz der Operation: Nach Angaben von Innenminister Alfano wurden bei 558 Einsätzen in gut einem Jahr mehr als 100 000 Menschen gerettet. Es gebe aber auch die tragische Seite mit 499 Toten und fast mehr als 1400 Vermissten. Laut Alfano wurden insgesamt über 700 Schleuser festgenommen.
Die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi, die das Einsatzende seit längerem angekündigt hat, sieht sich nun Kritik von Menschenrechtsorganisationen ausgesetzt. Die tragischen Schiffbrüche mit mehr als 3000 Toten seit Jahresbeginn zeigten, wie nötig eine Fortsetzung von "Mare Nostrum" sei, heißt es in einer Anzeige unter anderem von Amnesty International und Ärzte ohne Grenzen in der Tageszeitung "La Repubblica".
"Triton" läuft unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Der Hauptkritikpunkt daran: Das Frontex-Mandat liege nur auf der Grenzschutzsicherung und nicht darauf, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Das Einsatzgebiet auf dem Meer für die Rettung sei zudem viel zu klein, auch reichten die finanziellen Mittel hinten und vorne nicht.
Dagegen erklärten die beiden Minister, mit dem Ende von "Mare Nostrum" werde die Marine ihren Aufgaben natürlich weiter nachgehen. Auch künftig gelte: Wenn jemand im Meer um Hilfe ruft, wird geholfen.
