Netanjahu und Livni können sich nicht einigen

In Jerusalem sind Benjamin Netanjahu und Außenministerin Livni zu einem ersten Gespräch zusammengetroffen. Die beiden Politiker bewerten das Ergebnis des Treffens allerdings sehr unterschiedlich.

Der designierte israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vom rechtsgerichteten Likud-Block ist erstmals nach der Parlamentswahl mit Außenministerin Zipi Livni von der gemäßigt konservativen Kadima-Partei zusammengetroffen.

Dabei ging es um eine mögliche Zusammenarbeit der beiden Parteien. Das Sondierungsgespräch am Sonntagabend in Jerusalem dauerte mehr als zwei Stunden, war aber ohne Ergebnis geblieben. Beide Politiker vereinbarten nach israelischen Medienangaben weitere Konsultationen.

Livni will in die Opposition

Livni betonte, es gebe noch große Streitfragen zwischen ihrer Partei und Netanjahus Likud. Netanjahu habe sich nicht positiv zu einer Zwei-Staaten-Lösung geäußert. Für sie sei jedoch die Schaffung eines Palästinenserstaates wesentlich. Es bestünde zur Zeit nicht die Notwendigkeit, Verhandlungsdelegationen für Koalitionsgespräche zusammenzustellen. Sie wolle in die Opposition, wiederholte die 50 Jahre alte Livni. Ihr Gesprächspartner sah das offen bar anders, Netanjahu sagte nach dem Gespräch, man habe in vielen Punkten Übereinstimmung festgestellt, und die bestehenden Meinungsverschiedenheiten könnten mit gutem Willen beigelegt werden.

Netanjahu will Regierung der nationalen Einheit

Netanjahu, der um ein zweites Treffen gebeten habe, sprach davon, dass die Differenzen zwischen den beiden stärksten Fraktionen im Parlament nach den Wahlen vom 10. Februar nicht unüberbrückbar seien. Er betonte, er strebe angesichts der Probleme des Landes weiterhin die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit an. Netanjahu will Livnis Kadima davon überzeugen, sich an einer gemeinsamen Regierung zu beteiligen. Die Kadima ist in der Knesset die stärkste Fraktion mit einem Sitz Vorsprung vor dem Likud. Staatspräsident Schimon Peres hatte Netanjahu am Freitag mit der Regierungsbildung beauftragt. bAm Montag will Netanjahu erste Gespräche mit der sozialdemokratische Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak führen. (nz/dpa/AP)