Nato sieht sich für die Zukunft gut aufgestellt

Eine wichtige Etappe bei der Raketenabwehr, ein Plan für Afghanistan und mehr Kooperation bei der Rüstung - das sind die wichtigsten Ergebnisse des Nato-Gipfels von Chicago.
dpa |
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Chicago - US-Präsident Barack Obama sagte: "Wir verlassen Chicago mit einer Nato, die stärker, leistungsfähiger und gewappnet für die Zukunft ist."

Mit Tausenden Ausbildern und milliardenschweren Hilfen flankiert die Nato nach Ende des Kampfeinsatzes Ende 2014 den demokratischen Wiederaufbau in Afghanistan. Schon Mitte 2013 sollen afghanische Sicherheitskräfte - im Verbund mit der internationalen Isaf-Schutztruppe - die Kampfeinsätze gegen radikalislamische Taliban führen.

Das bedeutet, dass die afghanischen Einheiten die Gefechte führen, Truppen der Isaf leisten dann noch Unterstützung. Der Kampfeinsatz der Allianz ist also nicht beendet.

Obama, der insgesamt fünf Dutzend Spitzenpolitiker in seine Heimatstadt geladen hatte, zeigte sich von einem Erfolg des Afghanistankrieges überzeugt.

Von den jährlich benötigten 4,1 Milliarden Dollar (3,2 Milliarden Euro) nach 2014 zur Finanzierung von Armee und Polizei soll die Regierung in Kabul mindestens 500 Millionen Dollar selbst aufbringen. Von 2024 muss an muss sie die Einheiten selbst unterhalten.

Für Ärger in der Afghanistan-Debatte sorgte das Ausscheren Frankreichs aus der Bündnissolidarität: Präsident François Hollande will die Kampftruppen schon Ende 2012 nach Hause holen.

Ungeachtet des Vorstoßes Hollandes sieht Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel kein grundsätzliches Problem in den Beziehungen zwischen Berlin und Paris. "Es gibt die Kontinuität der guten Zusammenarbeit. Das schließt unterschiedliche Positionen nicht aus", sagte sie.

Die 28 Alliierten stellten in Chicago auch die Weichen für milliardenschwere Rüstungsprojekte und enge Zusammenarbeit bei Entwicklung und Beschaffung.

Bei der Raketen-Abwehr kam die Nato einen wichtigen Schritt voran: Das System - ein Schutzschild gegen Angriffe sogenannter Schurkenstaaten wie Iran und Nordkorea - ist in Teilen einsatzbereit. Russland machte schon vor dem Beschluss erneut seine strikte Ablehnung deutlich.

Wegweisend für eine neue Ausrichtung der Nato waren vor allem Beschlüsse zu Rüstungsprojekten. Es ist eine enge Kooperation bei mehr als 20 Projekten geplant.

Die Proteste gegen den größten Gipfel in der 63-jährigen Geschichte des Bündnisses gingen am Montag weiter. Demonstranten zogen zur Zentrale des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Boeing. Nach den Ausschreitungen am Vortag blieb es ruhig.

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