Nahost-Vermittlung: Auch Israel gibt nicht nach

Jerusalem - Gespräche mit den Palästinensern könnten nur beginnen, wenn keine Vorbedingungen aufgestellt würden, sagte der israelische Sonderbeauftragte Jizchak Molcho den Vertretern der Quartett-Mitglieder USA, Russland, Vereinte Nationen und Europäische Union am Mittwoch in Jerusalem. Das Treffen, das Medienberichten zufolge eigentlich erst für Donnerstag vorgesehen war, fand am Abend statt.

Zuvor hatte schon der Chefunterhändler der Palästinenser, Saeb Erekat, den Quartett-Vertretern gesagt, die Palästinenser würden erst dann wieder verhandeln, wenn die palästinensischen Bedingungen erfüllt seien. Israel müsse einen Siedlungsstopp im Westjordanland und in Ostjerusalem erklären und die Grenzen von 1967 als Ausgangsbasis für Verhandlungen akzeptieren.

Das Nahost-Quartett hatte am 23. September mit einem Aufruf zur Wiederaufnahme der seit mehr als einem Jahr unterbrochenen Friedensgespräche auf den umstrittenen UN-Aufnahmeantrag von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas reagiert. In der Erklärung waren beide Seiten aufgerufen worden, eigentlich spätestens in einem Monat direkte Vorgespräche aufzunehmen. Bis Ende kommenden Jahres sollte ein Friedensvertrag ausgehandelt sein.