Nach der Wahl: Die EU bangt um die Brexit-Gespräche

Eine geschwächte Theresa May sei ein zusätzliches Risiko für die Verhandlungen, heißt es in Brüssel.  
Detlef Drewes |
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Theresa May hatte auf einen anderen Wahlausgang gehofft.
Alastair Grant/dpa Theresa May hatte auf einen anderen Wahlausgang gehofft.

Eine geschwächte Theresa May sei ein zusätzliches Risiko für die Verhandlungen, heißt es in Brüssel.

Für Schadenfreude gab es keinen Grund. Als am Freitagvormittag die ersten Wahlergebnisse aus dem Vereinigten Königreich in Brüssel eintrafen, machten sich vor allem Sorgenfalten breit.

Eine deutlich geschwächte britische Regierungschefin Theresa May werde "nervöser sein", befürchtete der Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff. "May kommt mit einer Torte im Gesicht nach Brüssel", lautete sein Fazit. Derweil bemüht sich EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker um Durchhalteparolen. "Wir sind seit Monaten bereit, den Brexit zu verhandeln. Wir können morgen früh anfangen", erklärte er.

Der ursprüngliche Plan sah vor, dass EU-Chefunterhändler Michael Barnier sich am 19. Juni zum ersten Mal mit der Delegation aus London zusammensetzen sollte. Doch das ist kaum noch möglich.

"Lieber kein Deal als ein schlechter"

Die EU tut sich schwer, die Botschaft der britischen Wähler zu entziffern. Vor fast einem Jahr gab es eine Mehrheit für den Ausstieg des Königreichs aus der Gemeinschaft. Nun hat ausgerechnet die konservative Premierministerin, deren zentrale und durchaus bedrohliche Botschaft "Lieber kein Deal als ein schlechter" lautete, eine krachende Niederlage erlitten.

Sicher ist nur, dass May nicht wie erhofft gestärkt in die Brexit-Gespräche gehen kann, sondern geschwächt. "Brüssel kann abwarten und Tee trinken, bis die Briten ihr Chaos geklärt haben", sagte Lambsdorff.

Tatsächlich könnte es für eine geduldete Minderheitsregierung in London schwer werden, Absprachen mit den Europäern über Reizthemen wie die Duldung der bereits in Großbritannien lebenden EU-Ausländer oder Übernahme bestehender finanzieller Verpflichtungen von geschätzt 100 Milliarden Euro zu akzeptieren. Und wie die Regierung diese zu Hause ohne verlässliche Mehrheiten durchsetzen will, ist nicht erkennbar.

Alles anders als gedacht

Dass Theresa May sogar die Gespräche absichtlich scheitern lassen könnte, um dann ohne Deal die EU verlassen und bilateral neue Abkommen vereinbaren möchte, gilt als durchaus plausible strategische Variante der britischen Premierministerin. Doch dafür hätte sie einen fulminanten Wahlsieg gebraucht.

Mays Spielraum, so der Brüsseler Flurfunk, ist enger geworden. Soll heißen: Ihre Schwäche Mays ist ein zusätzliches Risiko für die bevorstehenden Verhandlungen.

Die 27-er Gemeinschaft steht nun einigermaßen ohnmächtig da und muss abwarten, wie sich in London eine neue Regierung formiert.

Lesen Sie auch: Fragen und Antworten - Schlappe für May: Was bedeutet die Wahl für den Brexit?

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