Nach dem Atom-Gipfel: Dämpfer für den Schwarz-Grün-Fan
BERLIN - Die Atomkraftwerke laufen im Schnitt noch zwölf Jahre. Der Beschluss ist eine Niederlage für Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), der für eine kürzere Lösung gekämpft hatte.
Der Atombeschluss kennt in der schwarz-gelben Regierung einen Verlierer: Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) – er hatte für eine kürzere Lösung gekämpft. Damit könnten auch seine ehrgeizigen weitergehenden Ambitionen einen Dämpfer erfahren.
Röttgen, einer der Gründer der Pizza-Connection mit jungen Grünen, macht keinen großen Hehl daraus, dass er lieber in einer schwarz-grünen als in der schwarz-gelben Regierung wäre. Beim Atomstreit hatte er sich zunächst für maximal acht Jahre eingesetzt, sich dann später nicht mehr auf eine Zahl festlegen wollen, als er merkte, dass er isoliert ist. Die durchschnittlich zwölf Jahre und teils bis zu 14 Jahre sind nun eine Niederlage, auch in anderen Punkten, etwa der Sicherheitsnachrüstung, ist er unterlegen.
Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) bilanzierte zufrieden: „Er hat sich nicht durchsetzen können. Das ist weit von dem entfernt, was Röttgen angestrebt hat.“ Ministerpräsident Stefan Mappus war dagegen bemüht, Röttgen nicht weiter zu beschädigen: „Das ist keine Niederlage, es ist gut, wenn ein Umweltminister auch mal eine andere Meinung vertritt. Er macht seinen Job.“ Röttgen selbst ließ sich wenig anmerken, er verkaufte das Konzept, als habe er es immer so gewollt. Der Atomstreit war nur eins seiner Schlachtfelder, jetzt kämpft er noch um den NRW-Landesvorsitz der CDU – auch als Machtbasis für weitere Ziele. Auch im Atomstreit ist das letzte Wort nicht gesprochen: Kippt Karlsruhe die Lösung, kann er sagen, er habe es immer schon gewusst.
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