Ministerpräsident Weil: Große Koalition in Niedersachsen steht
Hannover - Die große Koalition in Niedersachsen ist perfekt. "Wir sind durch, wir machen jetzt nur noch abschließende Korrekturarbeiten", sagte Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil am Donnerstag in Hannover. Damit sei klar, dass Niedersachsen jetzt eine neue Regierung bekomme. Zu Details des Koalitionsvertrags und zu Personalien machte er zunächst keine Angaben.
In den Koalitionsverhandlungen hatten sich SPD und CDU unter anderem auf kostenfreie Kitas und verpflichtende Schulnoten ab der vierten Klasse geeinigt. Auch die Zahl der Medizinstudienplätze soll steigen, um vor allem die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern. Außerdem sollen Tierhalter nach Wolfsrissen künftig schneller entschädigt werden.
Die Spitzenpolitiker der beiden Parteien hatten seit Anfang vergangener Woche über die Bildung einer großen Koalition verhandelt. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags war erstmals in Niedersachsen noch kein Ministerpräsident gewählt worden, weil die Koalitionsverhandlungen noch andauerten.
Die SPD will die Basis am Samstag (18. November) bei einem Parteitag darüber abstimmen lassen. Die CDU will ihr Votum auf einem kleinen Parteitag, dem sogenannten Landesausschuss, am 21. November abgeben. Mit der Wahl des neuen Regierungschefs ist am Tag darauf zu rechnen.
Die SPD war bei der Landtagswahl Mitte Oktober stärkste Kraft geworden. Für eine Fortsetzung des bisherigen Regierungsbündnisses mit den Grünen hatte es allerdings nicht gereicht. Die Bildung einer großen Koalition ist vor allem deshalb notwendig, weil die FDP ein Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen ausgeschlossen hat und die Grünen eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP ablehnen.
Andere Bündnisse wären nur mit der AfD möglich gewesen – das hatten alle Parteien jedoch bereits vor der Wahl ausgeschlossen.
