Ministeriums-Mitarbeiter vor Drohnen-Ausschuss

Berlin - Die Opposition wird ihn voraussichtlich vor allem zur internen Kommunikation über das gescheiterte Drohnen-Projekt "Euro Hawk" befragen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte beklagt, dass er von seinen Mitarbeitern unzureichend über das Milliardenprogramm informiert worden sei. Inzwischen sind aber mehrere Dokumente aufgetaucht, die auf eine stärkere Einbindung des Ministers in das Projekt hindeuten als zunächst angenommen.

Zudem wird der Ausschuss eine Vertreterin des Bundesrechnungshofs befragen. Die Behörde hatte dem Verteidigungsministerium in der "Euro Hawk"-Affäre schwere Vorwürfe gemacht. Sie betreffen aber nur teilweise die Amtszeit de Maizières. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss kritisierten die Prüfer, dass die Probleme bei dem Drohnen-Projekt schon lange vor dessen Amtsantritt im März 2011 unterschätzt worden seien.

Dritter Zeuge ist ein ehemaliger Mitarbeiter der für die Zulassung von Bundeswehr-Luftfahrzeugen zuständigen Wehrtechnischen Dienststelle. De Maizière wird erst in der kommenden Woche vom Ausschuss vernommen.