Militäroperationen sind beendet

Die Operationen von Militär und Polizei gegen Oppositionelle in Syrien sind nach Worten von Präsident Baschar al-Assad beendet worden.
dpa |
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New York - Assad sagte dies nach Angaben der Vereinten Nationen aus der Nacht zum Donnerstag in einem Telefongespräch mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Assad habe Reformvorhaben aufgezählt, die er in den kommenden Monaten unternehmen wolle, hieß es in der UN-Mitteilung weiter. Dazu zählten eine Revision der Verfassung und Parlamentswahlen.

Ban unterstrich, dass Reformen schnell umgesetzt werden müssten. Der UN-Generalsekretär zeigte sich beunruhigt von der weit verbreiteten Verletzung von Menschenrechten und dem übermäßigen Einsatz von Gewalt gegen Zivilisten durch die Sicherheitskräfte. Er verlangte erneut eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle.

Die von den Revolutionen in Tunesien und Ägypten inspirierten Proteste gegen das Assad-Regime dauern bereits seit fünf Monaten an. Ein Ende des blutigen Konfliktes zwischen der Staatsmacht und den Regimegegnern, der nach Angaben von oppositionellen Menschenrechtsgruppen rund 2000 Todesopfer gefordert hat, ist nicht in Sicht.

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