Merkels Transall-Plan für Flüchtlinge

Berlin -  Zur schnelleren Abschiebung von Flüchtlingen, die in Deutschland kein Asyl bekommen, will die Bundesregierung nun offenbar auf die Bundeswehr zurückgreifen. Dazu wird in Berlin ein Einsatz von Transall-Flugzeugen zur raschen Rückführung in die Herkunftsländer diskutiert.

Ein entsprechender Bericht der "Bild"-Zeitung wurde der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin bestätigt. Das Thema sollte in der routinemäßigen Kabinettssitzung am Vormittag diskutiert werden. Eine Beschlussvorlage lag dazu aber nicht vor.

Es seien noch zu viele Details zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD ungeklärt, etwa auch bei den von Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angestrebten Transitzonen an den Grenzen, hieß es.

Deutschlands Politiker warnen vor Pegida-"Hetze"

Laut dem Bericht der Bild-Zeitung will die Bundesregierung die Verhandlungen mit den Herkunftsstaaten über die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern intensivieren. Auch einen Winter-Abschiebe-Stopp, den einige Bundesländer eingeführt hatten, soll es offenbar nicht mehr geben. Außerdem sollen Ausweisungen nicht mehr angekündigt werden, damit Asylbewerber keine Gelegenheit haben, sich zu verstecken.

Flüchtlingsstrom reißt nicht ab: Seit Tagen strömen Tausende Flüchtlinge über die Balkanroute Richtung Westeuropa. Nachdem Ungarn die Grenze zu Kroatien schloss, stoppt nun auch Slowenien den enormen Andrang. Dort hat die Polizei mehr als 2000 Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Österreich und weiter nach Deutschland gewaltsam gestoppt.

Sloweniens Aufnahmekapazitäten seien erschöpft, erklärte die Polizei zur Begründung in Ljubljana. Vor den geschlossenen Grenzübergängen campierten Tausende frierende und durchnässte Menschen.