Merkels Beitrag

Der Vize-Chefredakteur der AZ, Georg Thanscheidt, über Merkels Bilanz im Bundestag. 

Bescheidenheit ist eine Zier – Bundeskanzlerin Angela Merkel will ohne ihr weiterkommen: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrer schwarz-gelben Koalition bescheinigt, „die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung“ zu sein. Natürlich hat die CDU-Chefin da eine etwas selektive Sicht auf die Dinge – muss sie haben, sie will ja 2013 wiedergewählt werden. Aber selbst als unparteiischer AZ-Journalist, der aber bisher nicht vorhat, nächstes Jahr Frau Merkel seine Stimme zu geben, muss man der Kanzlerin Recht geben, wenn sie sagt, dass Deutschland gestärkt aus der Krise herausgekommen ist.

Allerdings stellt sich die Frage, was daran Merkels Beitrag gewesen sein soll. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordtief, weil sich die Regierung dem Boom nicht in den Weg gestellt hat. Die Neuverschuldung soll auf null sinken.

Das ist gut – schlecht ist, dass Deutschland bis über beide Ohren verschuldet ist: Bei 2 Billionen Euro liegen die Verbindlichkeiten – 500 Milliarden mehr, als Frau Merkel exakt heute vor sieben Jahren vorgefunden hat. „Wir haben eine Staatsschuldenkrise“, konstatierte Merkels Ex-Kontrahent Friedrich Merz am Dienstag bei einem Besuch in München. Das trifft nicht nur auf Griechenland zu, sondern aus anderen Gründen auch auf die Bundesrepublik. Wir sind so hoch verschuldet, weil Merkel und Steinbrück sich mit diesen Milliarden gegen die Finanzkrise gestemmt haben. Auch deswegen fällt die Wahl 2013 – zwischen der Schuldenmacherin von der CDU und dem der SPD – so schwer.