Merkel verurteilt antisemitische Parolen

Berlin - Solche Äußerungen seien ein "Angriff auf Freiheit und Toleranz und der Versuch, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu erschüttern", zitierte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Dies können und wollen wir nicht hinnehmen."

Bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin, Frankfurt und anderen Städten waren Parolen wie "Jude, Jude, feiges Schwein - komm heraus und kämpf allein" gerufen worden. Befürchtet wird, dass es in den nächsten Tagen auf bereits genehmigten Kundgebungen zu weiteren Schmähungen kommt. Die Polizei kündigte ein härteres Vorgehen an.

Merkel ließ zugleich versichern: "Wir werden weiter für die Sicherheit jüdischer Bürger eintreten." Die gesamte Bundesregierung freue sich über das "wiedererstarkte lebendige jüdische Leben" in Deutschland.

Weiter sagte Streiter: "Die Sicherheitsbehörden nehmen jeden Übergriff auf jüdische Einrichtungen und gegen Personen sehr ernst. Antisemitische Straftaten werden konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt." Zu Details wollte die Bundesregierung keine Stellung nehmen.