Merkel und von der Leyen: Das Frauen-Kommando
Berlin - Die Generäle der Bundeswehr müssen in Zukunft vor einer Frau stramm stehen. Denn mit Ursula von der Leyen (CDU) wird erstmals eine Ministerin das Verteidigungsressort übernehmen. Es ist die wohl größte Überraschung im Poker um die Kabinettsposten, der gestern zu Ende ging. Merkels Regierungstruppe ist damit komplett (siehe unten).
Ursula von der Leyen übernimmt ein Ministerium, in dem es vor Fallstricken wimmelt. Vorgänger Thomas de Maizière machte als Innenminister noch eine gute Figur. Nach drei Jahren als Verteidigungsminister ist er wegen des Debakels um die Drohne Euro Hawk angeschlagen. Grund: Die Militärs kochen oft ihr eigenes Süppchen und informieren den Minister unzureichend – so das Fazit des Untersuchungsausschusses zur Affäre. De Maizière wird wieder Innenminister und versucht so einen Neustart.
Mit Ursula von der Leyen wird die Allzweckwaffe der Union zur Mutter der Kompanie – im wahrsten Sinn des Wortes. Denn bislang ist damit der Kompaniefeldwebel gemeint, der sich um die Mannschaftsdienstgrade kümmert. Es ist bereits von der Leyens drittes Ministeramt auf Bundesebene. Im ersten Kabinett Merkel war sie Familienministerin. Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung übernahm sie im November 2009 dessen Ressort. 2010 war die Tochter des Ex-Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Ernst Albrecht, sogar als Kandidatin fürs Amt des Bundespräsidenten gehandelt worden.
Mit Ursula von der Leyen als neue Verteidigungsministerin ist Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel ein spektakulärer Schachzug gelungen. Das Arbeitsministerium ging an die SPD, die energische und populäre CDU-Ministerin brauchte also ein neues Amt. Bewährt sie sich als Chefin der Bundeswehr, könnte sie sich sogar als potentielle Nachfolgerin für Bundeskanzlerin Angela Merkel warmlaufen. Auch musste Merkel handeln, weil die SPD drei ihrer sechs Ministerposten an Frauen vergibt. Bei der Union sind es bei fünf Ministern zwar nur zwei Frauen. Doch mit der Kanzlerin und der Verteidigungsministerin steht nun ein Frauen-Duo in der ersten Reihe.
Von der Leyen wird Chefin einer Truppe, die im Wandel ist. Denn mittlerweile dienen rund 18000 Soldatinnen in der Bundeswehr – ein Anteil von rund 10 Prozent. Und dass man als Chef des Verteidigungsministeriums nicht gedient haben muss, bewiesen Volker Rühe (CDU) und Peter Struck (SPD). Beide Ex-Minister hatten bei den Soldaten ein hohes Ansehen.
Während auf Ursula von der Leyen schwierige Aufgaben warten, ist einer seinen „Höllenjob“ los. Ronald Pofalla (CDU) macht den Platz als Kanzleramtsminister frei und will sich mehr um seine Freundin Nina Hebisch (32) kümmern. Nach einer Auszeit plant Pofalla den Wechsel in die Wirtschaft. Seinen Posten übernimmt der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Er gilt als Brandlöscher und sprang ein, als Merkel Norbert Röttgen nach dessen Wahlschlappe in NRW als Umweltminister abgesägt hatte. Altmaier soll von seinem Wechsel nicht begeistert sein. Doch das Umweltministerium und den Energiebereich beackert jetzt die SPD.
Während die CSU bei den Ministerposten als Verlierer dasteht, darf sie drei Parlamentarische Staatssekretäre stellen: Dorothee Bär geht ins Verkehrsministerium, Christian Schmidt ins Verteidigungsressort. Wer von der CSU den Posten im Forschungsministerium übernimmt, war noch nicht bekannt. Bayerns SPD-Chef Florian Pronold wird Staatssekretär im Umweltministerium.
