Mehrere Tausend Flüchtlinge noch nicht erfasst

Anders als bislang von der Bundesregierung dargestellt ist die erkennungsdienstliche Erfassung von Flüchtlingen noch immer nicht vollständig abgeschlossen.
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Ein Asylsuchender in einer Flüchtlingsunterkunft. (Symbolbild)
dpa Ein Asylsuchender in einer Flüchtlingsunterkunft. (Symbolbild)

Berlin - In einer Antwort an die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Maag und Michael Hennrich räumt das Bundesinnenministerium ein, dass mehrere Tausend Flüchtlinge noch nicht erfasst wurden. Das Schreiben liegt den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" vor. Die beiden Politiker hatten sich danach erkundigt, ob ein möglicher Sozialbetrug durch Doppelidentitäten inzwischen unmöglich sei und alle Flüchtlinge in Deutschland nun vollständig mit Fingerabdruck erfasst seien.

Es geht um 5.200 Personen

In der Antwort des Ministeriums heißt es: "Derzeit laufen nach den uns vorliegenden Erkenntnissen Ermittlungen zum Bedarf an nachzuholender erkennungsdienstlicher Behandlung für rund 5.200 Personen mit einem Alter von über 13 Jahren aus abgeschlossenen schriftlichen Verfahren."

Erst seit Mai 2016 sind die Behörden in allen Landes-Aufnahme-Einrichtungen in der Lage, alle Schutzsuchenden vollständig erkennungsdienstlich zu behandeln, insbesondere die Fingerabdrücke zu nehmen und ihre Grunddaten zentral zu speichern. Bis Oktober 2016 wurden die fehlenden Registrierungen schrittweise nachgeholt.

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