Medwedew befiehlt Rückzug der Truppen
Zunächst sah es nicht so aus als ob das Abkommen über den Waffenstillstand in Georgien auch umgesetzt wird. Doch dann kam eine Anordnung von ganz oben, sogleich setzten sich die ersten russischen Soldaten in Bewegung.
Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Samstag im Konflikt mit Georgien die Umsetzung des von beiden Staaten unterzeichneten Waffenstillstandsplans angeordnet. Dies berichteten russische Nachrichtenagenturen. Das von der Europäischen Union vermittelte Abkommen sieht vor, dass sich die nach Georgien eingedrungenen russischen Einheiten auf die Stellungen zurückziehen, die sie vor dem Ausbruch der schweren Kämpfe vor rund einer Woche innehatten.
Kurz nach der Anordnung Medwedews begannen die russischen Truppen in der georgischen Stadt Igeoti, die rund 50 Kilometer von Tiflis entfernt liegt, sich aus dem Stadtzentrum zurückzuziehen. Russische Soldaten hatten dort noch kurz zuvor Erdwälle für Panzer errichtet und Schützenlöcher ausgehoben.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte aber deutlich, dass der russische Abzug abhängig ist von weiteren künftigen Sicherheitsmaßnahmen für die Regionen Südossetien und Abchasien, die sich von Georgien lösen wollen. Medwedew war am Freitag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schwarzmeerort Sotschi zusammengetroffen.
Medwedew machte dabei klar, dass er von einer Abspaltung der Regionen Südossetien und Abchasien von Georgien ausgeht. Die EU und die USA beharren dagegen wie der georgische Präsident Michail Saakaschwili auf der territorialen Integrität Georgiens. Am Sonntag reist Merkel nach Tiflis, um mit Saakaschwili zu sprechen.
Bush verlangt, dass Georgien «ungeteilt bleibt»
Unterdessen bekräftigte US-Präsident George W. Bush seine Unterstützung für das georgische Volk. Es sei wesentlich, dass die USA und die anderen freien Nationen sicherstellen, dass eine bedrohte Demokratie, die sich für die Freiheit entschieden habe, «souverän, sicher und ungeteilt bleibt», sagte Bush am Samstag in seiner wöchentlichen Radioansprache. Alarmiert habe die Welt verfolgt, «wie Russland einen souveränen Nachbarstaat besetzt hat und die demokratische, vom Volk gewählte Regierung bedroht», meinte Bush. Georgiens Aufstieg zu einer jungen Demokratie sei «Teil eines inspirierenden und hoffnungsvollen neuen Kapitels in der europäischen Geschichte». «Erstmals seit Menschengedenken ist Europa ein Kontinent, der einig ist, frei und friedlich.» Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bezeichnete Saakaschwili als «Hasardeur». Auslösendes Moment der Kampfhandlungen im Kaukasus sei der Einmarsch der Georgier nach Südossetien gewesen, sagte Schröder dem «Spiegel». Die Chancen für einen Nato-Beitritt Georgiens seien durch die jüngsten Ereignisse «in noch weitere Ferne» gerückt. (AP/dpa)