Markus Söder: Der Kasperl von der CSU

Alle gegen Söder: Mit seinem neuen Konzept zur Gesundheit bringt der umtriebige Minister praktisch die ganze Partei gegen sich auf. Doch der fühlt sich natürlich völlig unschuldig.

BERLIN/MÜNCHEN Hauen und Stechen zwischen der CSU-Landesgruppe im Bundestag und der Parteiführung in München. Die düpierten CSU-Bundestagsabgeordneten wollen den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder jetzt sogar nach Berlin zitieren. Söder hatte am Montag für die Landesgruppe völlig überraschend ein eigenes Gesundheitskonzept vorgelegt. „Er wird zur Landesgruppe eingeladen“, kündigte der CSU-Abgeordnete Wolfgang Zöller zornig an: „Ich hoffe, das Kasperletheater hat ein Ende.“

Söder sagte den Besuch in der Landesgruppe sofort zu. „Ich schlage vor, dass sich alle Beteiligten untereinander unterhalten und nicht über die Medien. Und ich werde jetzt mit gutem Beispiel vorangehen“, säuselte Söder. Er fahre „immer gern nach Berlin“.

Unmittelbar vor einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hatte Söder am Montag ein eigenes Papier präsentiert, das er gemeinsam mit CSU-Sozialexpertin Barbara Stamm entwickelt hatte. Die Kopfpauschale unabhängig vom Einkommen, die Rösler längerfristig anstrebt, lehnt die CSU darin ab.

Da die CSU-Bundestagsabgeordneten von Söders Vorhaben erst aus der Zeitung erfahren hatten, lederte Zöller bereits am Montagabend in der Landesgruppe lautstark gegen Söder los: „Ich habe die Schnauze voll.“ Auch andere Mitglieder der Landesgruppe sprachen dem Vernehmen nach von einem „Affront“: Die CSU wolle in Berlin konstruktiv mitarbeiten, aber aus München gebe es immer wieder Störfeuer.

Der Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter Friedrich ist indes bemüht, den Eklat herunterzuspielen. „Es ist ein Vorschlag, eine Gedankenskizze, die Markus Söder gestern vorgetragen hat“, sagte Friedrich. „Das ist ja ein fließender Meinungsbildungsprozess, das muss in einer Partei möglich sein.“ In der Landesgruppe habe es keinen Krach gegeben, sondern lediglich „besorgte Nachfragen von Abgeordneten“, ob schon Entscheidungen für die Gesundheitsreform gefallen seien. Alleine den „Kommunikationsprozess“ finde er „suboptimal“, politfloskelte Friedrich weiter: Ihm liege der Vorschlag Söders nicht schriftlich vor und er habe mit dem Minister auch noch nicht persönlich darüber gesprochen.

Der verhagelt uns den Wahlkampf“, klagt die NRW-CDU

Am Mittag meldete sich dann auch Horst Seehofer zu Wort: Von München aus forderte der CSU-Chef ein sofortiges Ende der erneuten parteiinternen Selbstzerfleischung. Die Anhänger der CSU hätten „für solche öffentlichen Debatten“ kein Verständnis, sagte Seehofer: „Und deshalb kann ich nur an alle appellieren, sich der Arbeit zuzuwenden.“

Unterdessen schlägt das wüste CSU-Geholze auch außerhalb der Partei Wellen: „Der verhagelt uns den Wahlkampf“, sollen sich führende CDU-Bundestagsabgeordnete aus NRW mit Blick auf Söder beklagt haben. Aus der FDP hieß es genüsslich, der Streit in der CSU zeige, „dass nicht wir in der Koalition die Störenfriede sind, sondern die“.jox